Über Occupy…

Occupy oder Die Kontrolle über den gesellschaftlichen Lebensprozess übernehmen

„Ich bin hier, weil ich nicht mehr verstehe, was passiert, und das, obwohl ich Wirtschaftswissenschaftlerin bin, und dann denke ich, dass 80 Prozent unserer Parlamentarier das auch nicht mehr verstehen, und dann ist das ein Problem.“ – Eine Teilnehmerin an den Occupy-Protesten

1.
Ein Börsenazubi, der die Banalitäten seiner Analysten genannten Vorbilder noch einmal vulgarisiert, wird als Mister Dax verehrt. Ein Prinz Mario-Max zu Schaumburg-Lippe verkauft im Teleshopping ein Parfüm mit „Reichtumsessenz“, das durch Aufsprühen auf Geldscheine, Schmuck oder Aktien den Reichtum des Anwenders um das 1000-fache vermehren soll. Die Vorhersagen von Leuten, die sich Wirtschaftsweise nennen lassen, ändern stündlich die Richtung und erweisen sich so als das, was die offiziellen Wirtschaftswissenschaften seit Mitte des 19. Jahrhunderts sind: Respektable Dummheiten. Eben noch schien alles in bester Ordnung zu sein – heute scheinen sie die Welt nicht mehr zu verstehen. Sie haben sie noch nie verstanden.
Der Staat war stets die letzte Bastion des Kapitals und so wundert es nicht, dass in diesen Zeiten Sahra Wagenknecht zum Liebling der bürgerlichen Presse aufsteigt, sie erobert die Talkshows mit Rezepten für keynesianischen Staatsbrei – und niemand kotzt. Was die Anhänger ihrer Rezepte, von Attac über die evangelische Kirche und diverse linke Grüppchen bis zur Occupy-Bewegung eint, ist die Sehnsucht nach dem starken und gerechten Vater Staat. Sie ist ebenso undemokratisch wie kindisch und gefährlich. Zu ihr gesellen sich die stets antisemitisch ausschlagenden Lehren von der Herrschaft der Finanzmärkte, des Zinses und des Geldes. Sie sind allesamt unwahr, ihre Verbreitung verdanken sie ihrer Komplizenschaft mit genau jenen Fetischisierungen, welche die kapitalistische Produktion auszeichnen und mit denen auch die offiziellen Wissenschaften hausieren gehen: Die Verdeckung der in der Produktion stattfindenden Ausbeutung durch den Lohnfetisch, der Anschein der Trennung von produktiven Kapital und Geldkapital, die scheinbar selbständige Vermehrung des Geldkapitals. Dem Manager einer Bank, dem sie persönlich nie einen Cent gezahlt haben, wollen sie an den Kragen, den millionenschweren Stars der Kultur- und Konsumwarenindustrie, vom Fußballspieler und Schnellautofahrer über den Leinwandstar bis zu den Erfindern imagegeladener elektronischer Geräte und den Eigentümern von Automobilfabriken, von denen sie auch nichts umsonst bekommen, liegen sie zu Füßen.
Es sind dies unvermeidliche Folgen des einen Umstandes: In der Wirtschaft des Marktes bemeistert nicht der Mensch die Produktion, sondern die Produktion den Menschen. Die gesellschaftliche Arbeit kehrt sich ungefragt gegen die Produzenten und stürzt sich auf sie als zerstörerische Macht. Der Zusammenhang bleibt undurchschaut. Die Einheitlichkeit dieser Macht wird durch ihre gegensätzlichen Trennungen verdeckt. Trennungen in Produzenten und Konsumenten, in unmittelbare Produzenten und Eigentümer der gesellschaftlichen Produktionsmittel, in fungierende Kapitalisten und kapitalistische Eigentümer, in Produktion und Handel, in Gläubiger und Schuldner, in Produzenten und Händler. In die Drinnen und die Draußen. Was immer sie sich in ihrem Dasein als scheinbar Freie, Unabhängige und gegeneinander Gleichgültige einbilden mögen, die Krise zeigt: Sie sind wesentlich Momente eines Ganzen, Teile eines Ensembles und sie können nur dann existieren, wenn sich diese Momente in einem bestimmten qualitativen und quantitativen Verhältnis zu einander befinden. Der Bankrott des griechischen Staates muss im Interesse italienischer, spanischer, französischer und deutscher Banken und deren Gläubiger verhindert werden. Bei näherem Hinsehen erweist sich jede größere Bank auf dem Kontinent als „systemisch“, d.h. als unverzichtbarer Bestandteil des weltumspannenden Produktions- und Verwertungsprozesses. Nichts ist weiter entfernt von der Wirklichkeit als die Vorstellung, es handele sich bei den nationalen Krisen um bloß nationale Krisen. Der EURO und die diversen „Rettungs-Pakete“ der EZB und der EU machen nur öffentlich, was ohnehin schon längst der Fall ist: Das ökonomische Schicksal der europäischen Länder ist auf´s Engste miteinander verknüpft. Niemand kann sich entziehen.
Parallel zu den Zerstörungen, zur nationalistischen und antisemitischen Aufhetzung gegen die vermeintlichen Urheber der Krise, eine Lage, in der selbst ein greiser Wichtigtuer wie der Ex-Kanzler Schmidt (Prototyp des postnazistischen deutschen Politikers, der von seinen Landsleuten in Funk, Fernsehen und Presse wie der Führer angebetet wird: „Erklären sie uns 2011, Herr Schmidt!“) mit seinem Bekenntnis zu Europa als Hoffnungsträger erscheinen kann, setzt die Krise daher auch die Erhöhung des gesellschaftlichen Niveaus der Produktion auf die Tagesordnung – entgegen aller Widerstände. Die europäischen Führungsmächte, allen voran Deutschland, kassieren die Haushaltssouveränität der Nationalstaaten, mag die provinzielle Parteibasis noch so jammern. Dabei geht es keineswegs harmonisch zu, sondern mit gegenseitiger Erpressung. In der formalen Gleichheit der EURO-Staaten setzt sich die ökonomische Herrschaft ebenso durch wie in der formalen Gleichheit von Lohnarbeiter und Kapitalist. Deutschland nutzt neben seinem Produktivitätsvorsprung seine auf verstärkter Ausbeutung der Arbeiter – seit mehr als 10 Jahren sinkende Reallöhne und Sozialleistungen – beruhende ökonomische Macht dazu, die deutsche Ideologie auf Europa auszudehnen. Das Projekt, welches Europa vor dem deutschen Machtstreben bewahren sollte, ist zugleich das Projekt deutschen Machtstrebens. Und wieder einmal ist Großbritannien, geschwächt wie nie, die letzte europäische Bastion gegen Großdeutschland.
Diese unvermeidlichen Lösungen der Krise schaffen die Grundlagen dafür, die nächste Krise auf noch größerer Stufenleiter aufzuführen. Wenn die Wirtschaft in China auch noch fidel ist, so beweist das einmal mehr nur die Ungleichzeitigkeit des Gesamtprozesses. Sobald die Krise des europäischen und des nordamerikanischen Kapitals eine Verminderung des Warenimports oder den Zahlungsausfall erzwingt, ist die Krise auch eine Krise Chinas. Denn die USA und Europa sind die Hauptabnehmer der chinesischen Exportware und der Export die Bedingung des chinesischen Wachstums. Die Krise wird auch China erreichen, chinesische Mauer hin oder her. Die Proletarier aller Länder werden dann vielleicht vorgeführt bekommen, was Klassenkampf im 21. Jahrhundert heißen kann. Näheres ist nicht bekannt. Gleichzeitig zeichnen sich in China hausinterne Krisen ab: Die Immobilienspekulation ist bereits erschüttert.

2.
Der Lächerlichkeit und Begriffsstutzigkeit der blamierten Experten stehen die neuen und alten Oppositionen von links und rechts in nichts nach, egal wie radikal sie sich selbst dünken mögen. Die einen sehen in den Griechenland auferlegten „Sparprogrammen“ bloße Strafaktion, eine durch ökonomische Argumente verdeckte Gemeinheit. Die anderen rufen „Wir zahlen nicht für eure Krise!“, ganz so, als sei ihre Existenz als Lohnarbeiter nicht an die gelingende Verwertung des Kapitals gebunden. Es sind dieselben, die bald wieder den Staat zur Rettung von Arbeitsplätzen herbeirufen. Und diejenigen, die den „Pleitegriechen“ heute nichts geben wollen, werden sich morgen wundern, warum ihre kapitalgedeckte Rentenversicherung zu wenig abwirft um satt zu werden. Nicht einmal dem unbeschäftigten Teil der Arbeiterklasse können die Verwertungsprobleme des Kapitals gleichgültig sein, denn alle sog. Sozialleistungen hängen von den Steuer- und Abgabenzahlungen anderer ab, in letzter Instanz von der gelingenden Akkumulation des Kapitals. Alle Einkommen in der kapitalistischen Gesellschaft haben die Mehrwertproduktion zur Voraussetzung. Hören die Sklaven der Galeeren einfach auf zu rudern, so gehen sie gemeinsam mit den Trommlern, Peitschenschwingern und ihren Herren unter.
An den allgemeinen Krisen könnte die Menschheit dagegen lernen, wie wenig angemessen die bestehende Ordnung der Produktion dem erreichten Stand der produktiven Kräfte in Industrie, Handel und Verkehrswesen ist. Die gesellschaftlichen Formen vermögen sie nicht länger zu fassen und so verwandeln sie sich von Produktivkräften in Destruktivkräfte der Gesellschaft, von Mitteln zur Entwicklung des menschlichen Reichtums in Mittel der Hemmnis und Zerstörung, ganz so, wie ein zu kleiner Schuh den Fuß am Wachstum hindert, ihn schließlich verkrüppelt und zum Gehen untauglich macht. Worum es in allen modernen Krisen seit dem 19 Jahrhundert geht, ist nicht ein absoluter Mangel an Reichtum, ein Mangel an produktiven Möglichkeiten oder ein Überschuss an Bedürfnissen, sondern die wachsende Unfähigkeit der auf Profitproduktion gründenden Ökonomie, die Gesamtheit dieser produktiven Möglichkeiten zur Bedürfnisbefriedigung einzusetzen.
Die occupy-Bewegung und ihre Anhänger wollen von diesen Perspektiven nichts wissen. In Deutschland als bloße Importware geführt und noch einmal gründlich deutsch verhunzt, zeichnet sie sich nicht nur durch eine ideologische, sondern auch praktische Feigheit aus. Nirgends sind die Aktivisten so handzahm wie hier, nirgends die Aktionen so manipulativ, berechnet und verlogen. Nichts von dem Folgenden hat je ihren Horizont erhellt.

3.
Der Reproduktionsprozess der Menschen schließt zu allen Zeiten und in allen Gesellschaftsformen die Spekulation ein. Sicher ist einzig, dass nichts sicher ist vor Veränderung, Zufällen und sich durchkreuzenden Absichten. Und alles dies muss von den Menschen tagtäglich in Rechnung gestellt und praktisch bewältigt werden. Man denke nur an solche noch ganz einfachen Probleme wie das Wetter und die mit ihm verbundenen praktischen Hindernisse und Folgen. Wie könnte da die Ökonomie, ein Komplex, der die Tätigkeit und Entwicklung der gesamten Menschheit und ihres Verhältnisses zur Natur umfasst, frei von Spekulation sein? Um dieser elementaren Unsicherheit zu begegnen, um die Produktion des eigenen Lebens wenigstens teilweise unter ihre Kontrolle zu bringen, existiert eine Vielzahl von Methoden, welche überall Anwendung finden. Kooperation, Absprachen, Bildung von Notfallreserven, Statistik, wissenschaftliche Erforschung der Wechselwirkungen und Abhängigkeiten in Natur und Gesellschaft. Sie sollen das spekulative Moment und seine Folgen begrenzen. Und dennoch herrschen in der Ökonomie des Marktes überall Durcheinander, Verschwendung, Verantwortungslosigkeit und Fehlentwicklungen, denn die Konkurrenz der Warenproduzenten gebietet zugleich Nicht-Information, Desinformation, Intransparenz und Betrug. Es sind dies nicht nur unverzichtbare Mittel der Konkurrenz, es sind sogar Rechte und Pflichten des Warenproduzenten. Absprachen sind strafbar, Kartelle verboten, Patente und Informationen gut geschützt. Jeder einzelne Produzent muss versuchen, auf Kosten anderer seinen Reichtum zu vermehren, sein Wissen zu seinen Gunsten und zum Schaden der Gesellschaft zu verwenden, den Staat und die Gesellschaft zu prellen. Die Hand des Marktes ist unsichtbar und erbarmungslos, von seinen Konkurrenten hat man keine Rücksicht zu erwarten. Die Ordnung der Warenproduktion verbindet die individuellen Absichten zu einem gesellschaftlichen Chaos, realisiert sich als gesellschaftliche Verschwendung inmitten der individuellen Sparsamkeit, als Spaltung der Menschheit in Konkurrenten auf Leben und Tod inmitten der Vergesellschaftung aller ihrer Lebensmomente.
Die Spekulation überhaupt zu beseitigen wäre eine sinnlose, eine unlösbare Aufgabe, allein sie wäre auf ihr unvermeidliches Minimum zu reduzieren, indem die Produktion als gemeinsame Produktion, der Konsum als Verteilung des gemeinsamen Produkts unter Einsatz aller vorhandenen technischen und organisatorischen Mittel endlich demokratisch geplant würde. Die erste Bedingung für die Kontrolle über ihren eigenen Lebensprozess ist die gemeinsame praktische Verfügung der unmittelbaren Produzenten über die gesellschaftlichen Produktionsmittel, jene Produktionsmittel, die sie selbst geschaffen haben, täglich schaffen und die niemand besser kennt und zu nutzen wüsste als sie selbst. Die erste Tat ist die Aneignung der Produktionsmittel als ihre Produktionsmittel. Die Sklaven müssen ihre Ketten brechen, die Aufseher und Herren überwältigen und die Galeere zu ihrem Schiff machen.

4.
Die der Warenproduktion immanente Tendenz zur Spekulation wird verstärkt durch die kapitalistische Form der Warenproduktion. Eine allgemeine Tendenz dieser Form ist die Konzentration der Produktionsmittel in den Händen weniger Kapitale und überall vollzieht sich diese Konzentration als Auflösung des persönlichen Eigentums zugunsten des gesellschaftlichen Eigentums, überall hat sich die Aktiengesellschaft als die höhere Gestalt des privaten Eigentums an den gesellschaftlichen Produktionsmitteln durchgesetzt. Sie sind das gewaltigste Mittel der Entwicklung der Produktivkräfte. Die unmittelbare Kontrolle des Verwertungs- und Produktionsprozesses geht damit über auf eine Kaste aus Managern, Verwaltern, Beaufsichtigern. Was sie verwalten, ist nicht ihr Eigentum, sondern fremdes Eigentum. Es ist das Privateigentum ohne die Kontrolle des Privateigentümers. Dies fördert nicht nur die Spekulation, den Betrug und den Leichtsinn (denn nichts lässt sich leichter auf´s Spiel setzen als fremdes Eigentum), es muss auch Männer und Frauen zu Regisseuren der Produktion machen, welche von der Natur des Produktionsprozesses kaum eine Ahnung haben. Was sie praktisch interessiert ist die Verwertung allein. Schließlich haben die Kapitale eine Größe und einen Grad der Gesellschaftlichkeit erreicht, dass ihre Privatheit nur mehr der Form nach besteht. Sie sind unverzichtbare gesellschaftliche Einrichtungen und in jeder Krise zeigt sich, dass die Gesellschaft in Form des Staates zu ihrer Rettung auftreten muss. Dies veranlasst manche zu der Ansicht, man müsse zu den alten Formen, zum alten KapitalistenUnternehmer zurückkehren, zu überschaubaren, kleinen, muffigen Verhältnissen. Dies ist unmöglich ohne eine gewaltsame Zerstörung der in den höheren gesellschaftlichen Formen erwachsenen Produktivkräfte. Nicht nur verklären sie das Elend, die Beschränktheit und Gemeinheit der Verhältnisse, denen die Menschen entflohen sind, sie verschweigen auch die realistische Alternative zur Barbarei: Die Kontrolle und gesellschaftlich vernünftige Anwendung der Produktivkräfte durch die unmittelbaren Produzenten selbst. Für die Planung ist kein besonderer Apparat, kein Supercomputer oder Expertenteam notwendig, nichts, was erst erfunden werden müsste. Vielmehr wäre sie die konsequente Anwendung und Ausweitung aller schon vorhandenen aber bislang verheimlichten, versteckten, abgeschlossenen und verdrängen „Informationen“ über die gesellschaftliche Produktion, die Ausnutzung der Kommunikationsmittel nicht für Werbung und Desinformation, sondern zur Verbesserung der Produktion und Verteilung. Der Einsatz aller Mittel zur Humanisierung der Arbeit statt ihrer gesteigerten Ausbeutung. Der Plan ist nicht mehr und nicht weniger als das Mittel zur Beseitigung der bornierten Privatheit, Geheimniskrämerei und Konkurrenz der Warenproduzenten, die Beseitigung der gesellschaftlichen Verschwendung von Lebens- und Produktionsmitteln, der Verschwendung der Lebenszeit der Individuen, der existentiellen Konkurrenz, des permanenten Überlebenskampfes, der unnötigen Härten, Erniedrigungen, Ausbeutungs- und Abhängigkeitsverhältnisse. Die Möglichkeit der gesellschaftlich-rationalen Selbstzuteilung der Arbeitskräfte an die wichtigsten Bereiche: die Erziehung und Ausbildung, die medizinische Forschung und Praxis, die Produktion und Raffinierung der Lebensmittel (im weitesten Sinne) und der Kunst. Alles dies ist in der kapitalistischen Privatproduktion unmöglich. Der Markt verteilt die gesellschaftlichen und natürlichen Ressourcen der Produktion nach dem blindwütigen Gesetz der privaten Ausbeutbarkeit, ein Gesetz, welches jede gesellschaftliche Vernunft unter seinem stampfenden Fuß begräbt. Planung erst wäre die Bedingung der Möglichkeit einer bewussten Entwicklung der Gesellschaft und der gesellschaftlichen Individuen nach frei bestimmten Zielen. Und diese wandeln ihren Charakter mit den veränderten Produktionsbedingungen. Radikal qualitative Infragestellung des bisherigen Produzierens und des Produzierten, der Produktionsbedingungen und Produkte scheint als Wunsch und Aufgabe überall dort auf, wo die Produzenten aus den beklemmenden Verhältnissen der Profitproduktion heraustreten. Das glänzende Beispiel, das die Arbeiter der englischen Lucas-Werke mit dem von ihnen entworfenen Lucas-Plan gegeben haben, zeigt, was möglich wäre. (http://www.magazinredaktion.tk/lucas.php)

5.
Die ökonomische Gier hat einen Gegenstand, es ist das Geld. Und kein Gesetz und kein Moralwächter vermag dieser Gier Einhalt zu gebieten. Wo sich die Verwaltung des Geldes konzentriert, wird die Spekulation, die Gier und die Dummheit am größten sein, finden wird man sie aber überall, denn die kapitalistische Warenproduktion, deren übergreifender und unmittelbarer Zweck die Produktion von mehr Geld ist, ist ihr gemeinsamer Nenner. Die Gier kann daher nur verblassen, wenn man ihr den Gegenstand nimmt. Das Geld aber ist die notwendige Ergänzung zur Warenproduktion und des Austauschs auf dem Markt – von diesen untrennbar, wer daher die Herrschaft des Geldes beenden will, der wird eine andere Form der gesellschaftlichen Vermittlung von Produktion und Konsumtion, Produktionsmöglichkeiten und produktiven wie konsumtiven Bedürfnissen an die Stelle des Marktes zu setzen versuchen und sich nicht hinter der „sozialen Marktwirtschaft“, nicht hinter „Transaktionssteuern“ und „gedeckelten Managergehältern“ verkriechen. Der wird die direkte Kommunikation und Koordination der Produzenten an die Stelle der stummen Preisbewegungen und blinden Marktkräfte setzen. Diese muss gewährleisten, dass die Arbeit des Einzelnen eine gesellschaftlich nützliche, benötige Arbeit ist, sie muss den Prozess der Anpassung der Arbeiten an die gesellschaftlichen Bedürfnisse und Zielsetzungen vollbringen – nicht mehr und nicht weniger. Diese alternative Vermittlung kann heute, auf dem Niveau der weltweiten Arbeitsteilung, allein die geplante Produktion der Assoziation freier Individuen sein, erst dann vermöchte auch an die Stelle der unendlichen Aufhäufung abstrakten Reichtums, der Aufhäufung abstrakter Macht, die Entfaltung persönlicher Fähigkeiten, der reichen Persönlichkeit zu treten.
Der abstrakten Geldmacht ist die gesellschaftliche Ohnmacht, den Hunger zu beseitigen, die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen zu stoppen, beigesellt, sie ist zugleich ihre Voraussetzung, ihr Resultat. Die Entfaltung der reichen Persönlichkeit kann umgekehrt nicht stattfinden ohne eine Befreiung von dieser gesellschaftlichen Ohnmacht, die freie Entwicklung des Einzelnen nicht ohne die freie Entwicklung aller sein.

6.
Wir sind die 99%. Aber von Klassen wollen sie nichts wissen. Wie können die 99% von 1% beherrscht werden? Durch das Privateigentum an den Produktionsmitteln. Daran aber wollen sie nicht rühren. Nähmen sie auch nur eine ihrer Behauptungen ernst, stießen sie überall zur Frage einer alternativen Produktionsweise, zur wirklichen Kontrolle über die Produktion durch die Produzentinnen vor und würden sie überall das Recht proklamieren, sich zu nehmen, was sie wollen. Wo es um die praktische Aneignung der gesellschaftlichen Produktions- und Gewaltmittel durch die ProduzentInnen, der Fabriken, Druckereien und Fernsehanstalten, der Waffen, der praktischen Büros, der Äcker, der Universitäten und Schulen, der Wohnhäuser, Rathäuser und Ministerien zu tun wäre, belagern sie ausgerechnet die Börse, den einzigen Ort, wo es wirklich nichts zu holen gibt. Statt den zu kämpfenden Kampf auch nur an einem einzigen Punkt – und sei es auch nur ideologisch – aufzunehmen, betonen sie vorneweg stets ihre eigene Arg- und Harmlosigkeit. Entsprechend werden sie von den Bullen gestreichelt und von Priestern umschwirrt. Es wird gejammert, gesungen und gehofft, man biedert sich den Herrschenden und ihren Apparaten an, auf dass die 1% ein paar Almosen herausrücken und, wenn man nur laut genug jammert und zetert, auf ein paar der nächsten Gemeinheiten verzichten mögen. Was sie bekommen werden: Eine europaweite Agenda 2020.

FKWC

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