Das Grosse Thier

[Wir übernehmen einen weiteren Beitrag von Denis, um die allseits beliebte Rubrik fortzusetzen: was machen denn die ganzen „NATO-Faschos“ und die „antifaschistischen Befreier“? Gut geht es ihnen, zumindest äußerlich: bei den einen sieht es nach einer Privatfette aus, während bei den anderen ist es allerdings ein Staatsakt. Erwähnenswert ist bloß, dass der sog. russische Nationalismus ist zwiegespalten und das ist der Ausdruck der schizophrenen russländischen Staatlichkeit selbst: Russland ist ein altes Kolonialreich mit etwas auf der Strecke gebliebener Nationbildung. – das GT]

von Denis Kosak

Anlass für diese Notizen war ein Vorfall bei der Beerdigung des ukrainischen Anarchisten David Tschitschkan (eng. Chichkan). Denis Kapustin-Nikitin, Anführer des Russischen Freiwilligenkorps (RDK), tauchte unerwartet unter den Anwesenden auf.

Sein Auftritt war nicht als Ehrung des Andenkens gedacht, sondern als bewusste Provokation: Daraufhin wurde ihm Pfefferspray direkt ins Gesicht gesprüht. Der Vorfall verbreitete sich augenblicklich in den Medien und rief das vertraute Gefühl einer Straßenkonfrontation hervor – AnarchistInnen und AntifaschistInnen auf der einen Seite, Neonazis auf der anderen.

Dieser Vorfall ist jedoch nicht nur wegen des jüngsten Aufflammens eines alten Konflikts bemerkenswert. Im Mittelpunkt steht die Person Kapustin-Nikitins. Er ist kein ukrainischer Nationalist, sondern Russe – russischer Staatsbürger und zudem Kommandeur einer ganzen Militäreinheit. Seine Anhänger – sowohl russische als auch ukrainische Nationalisten – beeilten sich, sein Verhalten zu rechtfertigen und bezeichneten die Trauergäste als „linkes Gesocks“. In einem Akt der Solidarität verbreiteten sie in den sozialen Medien den Slogan „Ruhm der Rus’!“

Und hier stellt sich die entscheidende Frage: Was bedeutet dieser Slogan überhaupt im ukrainischen Kontext – insbesondere unter den Kriegsbedingungen? Auf den ersten Blick scheint er nichts Besonderes zu sein: Ein pathetischer Ruf nach „Ruhm“, eine simple Kopie des Slogans „Ruhm der Ukraine“, nur eben auf russische Art. Doch bei genauerer Betrachtung wird deutlich, dass es sich um einen rhetorischen Parasiten handelt, um einen Versuch, sich fremden symbolischen Raum anzueignen. Denn „Ruhm der Rus“ steht nicht für eine freie Ukraine, nicht für ihren Kampf und ihre Zukunft. Es ist ein Ruf nach einer Rückkehr in eine mythische Vergangenheit, in der „Rus“ nicht als Quelle vielfältiger Traditionen, sondern ausschließlich als Herkunftsgebiet russländischer Ultrarechte dargestellt wird. Weiterlesen →

[Denis floh 2022 aus Russland nach Kasachstan, nachdem Kasachstan ihm den Schutzstatus verweigerte, konnte er 2024 der Extradiktion nach Russland entgehen und nach Deutschland ausreisen. Wir übernehmen den folgenden Beitrag, da wir der Meinung sind, hier werden wichtige Dinge angesprochen, während die FreundInnen der blau-gelben Folkloristik und die möchte-gern-Geopolitikasten uns mit bürgerlichem Idealismus und irgendwas „mit Europa vereint“ vollsülzen. Zwei grundsätzliche Kritikpunkte allerdings: die Frauen trifft es noch mal ganz anders, obwohl Osteuropäerinnen auch vor dem Krieg ganz gut in deutschen Bordells vertreten waren; zweitens, scheint der Kollege die ganze Hoffnung in die staatliche Regulation zu legen. Ohne die Selbstorganisation und solidarische Unterstützung jedoch wird sich nicht viel tun, punktuelle Erfolge und Erfahrungen gibt es mittlerweile. Es wird uns allen gut tun, den Kopf mal wieder aus dem Arsch zu ziehen. – das GT]

Denis Kosak

Anstelle einer Einleitung

Der Krieg in der Ukraine hat nicht nur Millionen von Menschen schweres Leid zugefügt, sondern auch einen massiven Zustrom von Flüchtlingen in westeuropäische Länder, vor allem nach Deutschland, ausgelöst. Bis Mai 2025 wurden in Europa über fünf Millionen Ukrainer registriert, die aus ihrer Heimat fliehen mussten. Nach Angaben des UNHCR ist Deutschland das Land, wo mit etwa 1,2 Millionen Menschen die meisten Anträge auf Asyl und vorübergehenden Schutz gestellt worden sind.

Deutschland bleibt eines der wichtigsten europäischen Länder hinsichtlich der Zahl der Flüchtlinge und Migranten. Im Jahr 2025 stieg ihre Gesamtanzahl um weitere 124.000 Menschen auf rund 3,5 Millionen. Etwa ein Drittel aller registrierten Flüchtlinge sind ukrainische StaatsbürgerInnen.

Deutschland verfügt über eines der am weitesten entwickelten sozialen Unterstützungssysteme in Europa sowie vereinfachte Mechanismen für den vorübergehenden Schutz ukrainischer StaatsbürgerInnen. Darüber hinaus besteht auf dem deutschen Arbeitsmarkt ein Bedarf an Arbeitskräften, was das Land nicht nur für Vertriebene, sondern auch für Migranten attraktiv macht, die stabilere Lebensbedingungen und Beschäftigungsaussichten suchen.

Als Migrant mit annulliertem Pass, der als Flüchtling in Deutschland lebt, habe ich die Komplexität der deutschen Bürokratie persönlich durchgestanden und aus erster Hand erfahren, dass Statistiken und offizielle Berichte nicht immer die Realität widerspiegeln. Heute gehöre ich der Arbeiterklasse an und arbeite Seite an Seite mit Ukrainerinnen und Ukrainern sowie anderen Migrantinnen und Migranten, die mit denselben Problemen und Herausforderungen konfrontiert sind. Deshalb ist es mir wichtig, meine Beobachtungen und Erfahrungen zu teilen, um zu zeigen, inwiefern das, was über die Situation von Flüchtlingen und MigrantInnen und Migranten in Deutschland erzählt wird, tatsächlich mit dem übereinstimmt, was wir täglich erleben.

Die Besonderheiten eines neuen Lebens

Jeder Wochentag beginnt für mich gleich: Der Wecker klingelt um 4:50 Uhr, und ich habe nur zwanzig Minuten Zeit, um mich fertigzumachen. Ich gehe raus, als es noch dunkel ist – die Fenster der Nachbarhäuser sind unbeleuchtet, als schliefe die Stadt noch. Ich warte auf den Bus und merke, dass ich allmählich von anderen Pendlern umgeben bin. Die Stille wird nur durch die Gespräche meiner Kollegen unterbrochen – überall wird Ukrainisch gesprochen, und es entsteht das Gefühl, gemeinsam einem neuen Arbeitstag entgegenzugehen. Weiterlesen →

In der ersten Folge unsrer beliebten Reihe mit interessanten Geprächen begrüssen wir einen Gast, dessen Mikro nicht richtig geht. Wir haben daraus trotzdem eine Folge zusammengepfuscht. Nehmt euch daran ein Beispiel! Es ist sehr schön. Beachten Sie ausserdem unser Gewinnspiel: welche Sorte von Linken wird diese Folge am meisten hassen? Antworten nach jeder Folge bitte an unsre Emailadresse.

Kyrylo Tkachenko: Rechte Tür links. Radikale Linke in Deutschland, die Revolution und der Krieg in der Ukraine, 2013-2018. Stuttgart 2023

Die Jahre, die seit dem sog. Euro-Maidan und der Krym-Annexion vergangen sind, müssen jeder und jedem, die oder der die Ereignisse in der Ukraine aufmerksam verfolgt, bereits wie eine Ewigkeit vorkommen. Es ist viel passiert in dieser ewig langen und dennoch kurzen Zeit; dabei werden die Leute, die das unmittelbar getroffen hat, und Außerstehende den Ereignissen unterschiedliche Bedeutung beimessen. Nicht nur wir haben die Ukraine von außen beobachtet, die ukrainische Gesellschaft blickte zurück, die Kommunikation blieb verzerrt oder missglückte komplett.

Auch wenn Tkachenkos Ausführungen 2018 aufhören, sollte das den Reflexionsfähigen und Interessierten vollkommen reichen. Der Fremde, „der heute kommt und morgen bleibt“, wie es Georg Simmel irgendwo formulierte, sieht Manches schärfer, macht sich dementsprechend unbeliebt bei den Einheimischen. So viel anders ist die deutsche Linke seit Tkachenkos Versuch, diese dem ukrainischen Publikum zu erklären, nicht geworden: Ein Teil hängt immer noch sentimental Monstrositäten sozialistischer und postsozialistischer Gesellschaften an, ein Teil wird schwach bei islamistischen Metzgern aus dem Nahen Osten, die einen haben sich bei den postcolonial studies das letzte Hirn wegstudiert, den anderen gelten Leute wie Daniela Klette als Genossen, die dritten versuchen nach dem Vorbild der Gnostiker mit Sprachmagie ihrem biologischen Schicksal zu entfliehen, die anderen wiederum verlieren sich im theoretischen Delirium und finden nicht mehr zum Leben zurück, Sahra Wagenknecht gründet endlich ihre Querfront-Partei, allesamt sind wir felsenfest davon überzeugt, auf der „richtigen Seite der Geschichte“ zu stehen und über alle Zweifel erhaben zu sein. 2023 veröffentlichte der ibidem-Verlag die deutsche Übersetzung des Buches in der Reihe „Ukraininan voices“, der ich übrigens weitestmögliche Verbreitung wünsche. Weiterlesen →

Nach mehrtägiger Suche ist das neue Heft nunmehr endlich gefunden worden:

Den Vortrag „über die neuere Pseudo-Linke“ gibt es jetzt auch bei Nokturnal Times, er ist also gewissermassen zu den Klassikern der Bewegung hinauf musealisiert.
Die Zusammenfassung ist besonders erfreulich, indem sie nämlich von ChatGPT zu stammen scheint, genauso wie die leicht hirntote Überschrift und die Grafik. Alles ist purer Slop vom allerfeinsten. Wir finden das sehr passend, weil wir fest annehmen, dass die Vorträge dort auch von Bots angehört und geliket werden.

Eine Moral fällt uns dazu nicht ein, es ist einfach alles abgrundtief entsetzlich.

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Der bei weitem direktere Modus des Bezugs dieser Schichten zum Land und zur Landwirtschaft ist natürlich der Konsum „biologischer“ Nahrunsgsmittel. Die individualpsychologischen Gründe dieses Konsumverhaltens sollen hier nicht untersucht werden. Seine soziale Funktion aber ist der eines Status-Markers der Mittelschichten, zur Abgrenzung nach unten; nach oben ist die Abgrenzung, so unglaublich es bei Körnerfressern klingt, durchlässig.

Man kann hier natürlich differenzieren und wird im Idealfall bei einer ähnlichen Unterteilung herauskommen wie oben: es gibt die exklusivere Kundschaft, die man an Meinungen erkennt wie, dass der Fleisch- und Wurstkonsum der unteren Schichten natürlich ungesund und insgesamt Zeichen eines schlechteren Menschen sei, nicht jedoch der Verzehr von handmassiertem Kobe-Rind. Dann gibt es das Milieu, das wir gestört bürgerlich nennen, man findet es z.B. in Vollkornbäckereien beim Kauf von Körnerbrötchen mit regionalem Bio-Kümmel. Die unteren Ränge, die gerne alternativ wären, aber sich vom Dünkel der Bourgeoisie abgestossen fühlen, weil sie ahnen, dass er sich auch gegen sie richtet, halten sich an „ihre Solawi“; während die Aufsteiger, die an Ökofrass ausdrücklich nur wegen des Prestiges interessiert sind, Discounter-Bio kaufen.

Man muss bei allen diesen Leuten mindestens aus methodischen Gründen Vorsatz unterstellen, das heisst einen Anflug von Bewusstsein über ihre Stellung in der internationalen „Arbeitsteilung“, d.h. ihres wirklichen Parasitismus. Dann kann man dieses Konsumverhalten entschlüsseln als eine halbbewusste Weise, dieses Bewusstsein zu kommunizieren. Die Ideologiekritik ist hier die Voraussetzung der Klassenanalyse.

„Bio“ ist eine Nische und wird es bleiben. Erstens: der Marktanteil kann sich nur ins untere Preissegment hinein vergrössern, das heisst um den Preis allgemein sinkender Erzeugerpreise. Zweitens: man geht als Erzeuger in „Bio“, wenn es sich rentiert. Wenn zuviele das tun, verfallen ebenfalls die Preise, und man geht wieder hinaus. Die Sache hat also einen distinkten Zyklus.

Drittens: das Wachstum des Segments Discount-Bio entspricht dem Markteintritt, grosser, stark mechanisierter Höfe. Die bewirtschaften eine gleich grosse Fläche und d.h. beschäftigen jahresdurchschnittlich ungefähr soviel Arbeitskraft wie 10 Höfe vor 50 Jahren, also sagen wir 50 bis 100. Möglich sind solche Verhältnisse nur, wenn es entweder osteuropäische Wanderarbeiter gibt, oder aber ein verfestigtes landwirtschaftliches Proletariat wie früher in Ostelbien.

Für das erste gibt es nicht die Unterkünfte. Gegen das zweite spricht, dass gerade diese Sorte Arbeitskraft historisch für den Verbrauch des städtischen Systems mobilisiert worden ist. Die Sache kann also gar nicht anders als auf dem jetzigen Fusse funktionieren: Produktion für eine gehobene Nische, ermöglicht durch Ausbeuterpraktiken von beinah systemwidriger Niedertracht.

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Schauen wir uns das Phänomen „Solawi“ einmal an. Es steht für „Solidarische Landwirtschaft“. In der Schweiz nennt man es regionale Vertragslandwirtschaft und kommt damit der Sache schon näher, ohne die Backen so aufzublasen. Dass die Backen aufgeblasen wird, ist immer ein schlechtes Zeichen. Man kennt heute wenig Wörter, die so deutlich dazu da sind, anästhesierend zu wirken, wie „solidarisch“. Wer ist denn da mit wem solidarisch?

Es handelt sich um eine Einrichtung, die das Marktrisiko anders aufteilt und damit Preisnachlass realisiert. „Solawi“ liefert Produkte meistens ein Stück billiger als im Bioladen, dafür wird das Vermarktungsrisiko auf die Abnehmer umgelegt. Es ist eigentlich ein Abo auf eine Gemüsekiste. Weiterlesen →

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Wir müssem über die Veränderungen reden, die mit den Dörfern in den Jahren seit den 1950er Jahren geschehen sind. Ohne diese Veränderungen sind die der Städte nicht zu verstehen.

Nehmen wir eine Monstrosität wie den Europastern in Würzburg, eine Wüste aus Fahrspuren und Betonpfeilern von der Grösse eines kleineren Stadtteils. Als dieses Ding geplant wurde, lag es im Grunde am Stadtrand. Seither ist es von Gewerbe- und neuen Wohngebieten einigermassen ist Stadtinnere eingewuchert worden. Dieses mehrspurige Scheusal reicht auch für den heutigen komplett irrsinnigen Verkehr beinahe noch aus.

Diese Tatsache ist auffällig. Als er in den 1960ern geplant worden ist, gab es in Dörfern, in denen heute 300 Autos stehen, ungefähr 3. Man soll nicht glauben, dass es unter der gewöhnlichen Bevölkerung der Städte anders ausgesehen hat. Man muss sich dieses Bauwerk am Anfang als im Vergleich zu heute menschenleer vorstellen.

Umgekehrt gab es in denselben Dörfern, in denen es heute 5 Vollerwerbs-Landwirtschaften gibt, 200. Und wir reden hier von Leuten, die noch ihre Besen selbst gebunden haben.

Was dazwischen liegt, kann nur als gewaltige Mobilisierung von Arbeitskraft bezeichnet werden. Und zwar Mobilisierung im mehrfachen Sinne, einerseits Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt, andererseits Bedarf nach Motorisierung. Die Bauern fahren natürlich nicht mit dem Auto zur Arbeit, sie sind damals tatsächlich auf ihre Felder oft noch zu Fuss gegangen.

Die ungeheure Zunahme des Automobilverkehrs ist zu einem erstaunlich hohen Teil die direkte Folge der Verwandlung der Landbevölkerung von Bauern in Verkäufer von Lohnarbeit. An dieser Stelle dürfen gern die besonders Gescheiten ihre Nase rümpfen und irgendetwas von der „Idiotie des Landlebens“ sagen, die man damit glücklich überwunden habe, oder irgendeine andere bedeutungslose Phrase.

Diese Verwandlung ist natürlich nicht freiwillig geschehen. Wenn man probeweise einmal die Relationen zusammenrechnet), wie sich eine Personenstunde in der Landwirtschaft gegen eine Personenstunde gewerblicher Arbeit ausgetauscht hat, wird man erstaunt sein. Das geht natürlich fast nur auf Grundlage anekdotischer Evidenz und auch nicht direkt, sondern man muss ein paar Proxys verwenden. Wieviel Schweine musste ein Bauer 1955 verkaufen, um die Personenstunden zu bezahlen, die im Bau eines neuen Hauses stecken? Wieviel waren es 1995? Raten sie die Zahlen, stecken Sie sie in einen Umschlag mit 85 Cent in Briefmarken für die Antwort, und nehmen Sie an der Verlosung teil! (Auflösung weiter unten).

Die Relation ist erstaunlich. Der Bauer musste 1995 etwas mehr als hundert mal mehr Schweine verkaufen als 1955, um die Personenstunden für ein Haus zu bezahlen. Und Schweine waren auch vorher kein absolut knappes Gut, die Bauern waren damals zahlreicher und hatten keinerlei Anbietermacht, so dass der Schweinepreis sich als Proxy durchaus eignen dürfte für die epochale Entwertung landwirtschaftlicher Arbeit.

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Man wird mir einwenden, 1955 gehöre noch zu den letzten Mangeljahren nach dem Krieg. Ja, genau darum handelt es sich. Diese Mangeljahre wären der Normalzustand in einer warenproduzierenden Gesellschaft. Die Abweichung von diesen Relationen kommt durch den Effekt einer prosperierenden kapitalistischen Industrieproduktion zustande, und die kam für unser Zeitalter damals erst langsam wieder in Gang. Und es ist genau diese Konjunktur, deren Aufsteig, Durchsetzung, Reife und Fäulnis wir seither erlebt haben.

Anstatt als Normalzustand eine funktionierende, exportierende und hohe Profitraten schiebende Industrieproduktion anzunehmen, wie es den Leuten des westlichen Marxismus meistens widerfährt, sollte man stattdessen einmal nach der Herkunft und Eigenart desjenigen Reichtums fragen, der eine solche Wirtschaft möglich macht. Man sollte, mit einem Wort, die Gesellschaft des Wirtschaftswunders als ein logisches Rätsel betrachten. Man tut es meistens nicht, denn es lässt sich so schlecht lösen; es ist viel einfacher, so zu tun, als wäre es keines.

Meine ausführlichen Überlegungen zu diesem Problem kann ich hier nicht mitteilen, sie sind nachzulesen in „Staat oder Revolution II“, welches mein Verlag hoffentlich dereinst einmal herauszubringen sich im Stande sehen wird. Hier muss es ausreichen, dass man das schwer begreifliche daran nicht als einen Nebenaspekt, sondern als den Kern der Sache selbst ansieht: die Entwertung landwirtschaftlicher Arbeit zugunsten gewerblicher ist das, was kapitalistische Akkumulation überhaupt ermöglicht, und diese Akkumulation gelingt nur, wenn sie diese Entwertung aufrechtzuerhalten vermag. Mit einem Wort also, Rosa Luxemburg hatte Recht. Weiterlesen →

Auf der Zunge liegt es mir schon seit einem Jahr mindestens, verschleppt wurde es immer wieder, weil der Gegenstand der Kritik so unbedeutend ist. Warum jetzt also? Um das ein mal gesagt zu haben, und dann weg ist das Zeug, kann man vergessen und nimmer wieder bemühen.

Fangen wir mit den durchaus lesenswerten Überlegungen auf anarchismus.de, betitelt mit „Anarchist:innen im Ukraine Krieg – Hintergründe und Kritik“. Dies ist, unter uns gesagt, eine recht gute Annäherung an das Thema, die Einschätzung der Maidan-Proteste von 2014 und der Rolle der radikalen Linken darin teile ich. Auch die ukrainische Rechte wird m.E. richtig eingeschätzt, die kulturell zwar an den Mainstream angeschlossen hatten, aber nicht schafften ihre „Erfolge“ auf dem Maidan in politische Dividende zu konvertieren. Vielleicht waren das einfach auch keine richtige Erfolge?

Der Hirnquark beginnt, wie so oft im diesem Zusammenhang gehört, bei Phrasen wie „gemeinsame Sache mit Staat und Faschisten“. Ich wünsche natürlich niemandem in einer Situation zu landen, in der Krieg plötzlich alles andere überschattet, aber man könnte wenigstens versuchen, sie nachzuvollziehen. Niemand wird hier moralisch erpresst, die Entscheidungen mancher (ehemaliger) GenossInnen zu teilen oder für gut zu befinden, aber wenn man schon Analysen aus der Reichadlerperspektive verfasst, könnte man wenigstens versuchen, die Beweggründe nachzuvollziehen.

Der Burgfrieden zwischen den Linken und den Rechten in der Ukraine ist nicht wirklich einer, aber die Prioritäten wurden bei manchen über Nacht anders gesetzt. Machen wir uns nichts vor, der sogenannte Antifaschismus ist auch hierzulande ein Straßenkrieg zwischen zwei jugendlichen Subkulturen, der sich gerne zum Spanischen Bürgerkrieg stilisiert.

Wie der Krimer Anarchist Alexandr Koltschenko es gegenüber dem finnischen Portal Takku formuliert: „However, in 2014, we found ourselves in a new situation where our old doctrines no longer applied“. Er weiß sonst noch ein paar interessante Sachen zu erzählen, sehr empfehlenswert. (Zur Erinnerung: zu seiner Unterstützung in russischer Gefangenschaft haben Leipziger AnarchistInnen nichts getan, auch bundesweit war das kein Thema).

Ich will die ganzen Dogmatismen dieser sogenannten Analyse, die sich für die anarchistische Staatskritik ausgeben, nicht mehr aufbröseln. Bei manchen Leuten besteht die ganze Klugheit, die sie den anderen vermeintlich voraus haben, darin, schon immer gewusst zu haben, dass in der Nacht alle Katzen schwarz seien. Pun intended. Weiterlesen →

Die Logik der Verdrängung, erster Teil: Die Städte

Gentrifzierung ist bekanntlich, wenn einen noch reichere Leute verdrängen. Gentrifizieren ist eines dieser unregelmässigen Verben, an denen unsre Sprache so reich ist; das heisst, es bildet seine verschiedenen Formen von völlig verschiedenen Stämmen. Man dekliniert es wie folgt: Ich „erhöhe die Lebensqualität in der Innenstadt“; du gentrifizierst, er/sie/es betreibt die Segregation unerwünschter Bevölkerungsklassen.

Der Kampf gegen Gentrifizierung ist deshalb, wo er geführt wird, meistens rein rhetorisch, nicht mehr als eine Sprechblase, denn diejenigen, die ihn ausgerufen haben, gehören selbst der ersten Phase der Gentrifzierung an und oft genug schon der zweiten.

Es wird also nötig sein, sich die Logik der Verdrängung einmal genauer anzusehen, ohne sich von derlei Sprechblasen weiter irreführen zu lassen, und ihr bis auf ihre Wurzel nachzugehen. Glücklicherweise bietet uns die neueste Mode in der Stadtentwicklung mehr als ein Beispiel, anhand dessen man einiges aufzeigen kann.

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In Nürnberg im Stadtteil Gostenhof wird ein sogenannter Superblock „erprobt“. Das ist zur Zeit die grosse Mode in Gegenden, deren Aufwertung beabsichtigt ist.

„Die Idee der Superblocks sieht eine Verkehrsführung im Stadtteil vor, die keinen Durchgangsverkehr gebietsfremder Kfz zulässt. Daneben ist ein wichtiges Element die Schaffung von Flächen für verschiedene Nutzungen wie z.B. Grün, Hochbeete, Sitzmöglichkeiten, Spielen, Veranstaltungen u.ä. Fußgängerinnen und Fußgänger sowie der Radverkehr haben in den Superblocks Vorrang. “

„Die neuen Fußgängerzonen dürfen mit Kfz nicht mehr befahren werden. Dort darf zukünftig auch nicht mehr geparkt werden. Es entfallen insgesamt 58 Kfz-Stellplätze“, heisst es auf der Seite der Stadtverwaltung. Die Zeitung schreibt:
„Weniger Verkehr, mehr Grün und damit mehr Platz für das Leben außerhalb der vier Wände… freie Zonen mit Aufenthaltsqualität“

Und zuletzt die Grünen: „für ein Nürnberg, das den Menschen mehr Raum gibt …
das den öffentlichen Raum gerechter verteilt: weniger Autos, mehr Platz zum Leben, Begegnen und Durchatmen“; einige Strassen „werden in Fußgängerzonen umgewandelt, mit Stadtmöbeln aufgewertet und es entsteht Platz für die Gastronomie…“

Eine rundum hervorragende Idee, man fragt sich, warum man das nicht schon lange so macht und zwar überall. Ganz einfach: weil es nicht geht. Denn es geht natürlich nur in kleinen Bereichen, in denen Leute wohnen, die nicht auf das Auto angewiesen sind. Die Gesellschaft als Ganzes aber ist aufs Auto angewiesen; eine Situation, in die sie sich vor einigen Jahrzehnten gebracht hat und es der es heute keinen einfachen Ausweg gibt. Weiterlesen →

Einleitung zur Artikelserie

Die Grünen sind heute nicht nur eine Partei, sondern ein Syndrom. Was auf die Grünen zutrifft, ist auch in anderen Parteien der Fall. Umgekehrt ist die Parteigeschichte der Grünen für die jetzige Partei fast irrelevant; sie an ihren alten „Werten“ zu messen vergeblich. Es gibt keinen einfachen, fertigen Begriff für diese merkwürdige Erscheinung.

Wie man mit den Grünen aller Parteien umgehen soll, ist eine nicht ganz einfache Frage. Man kann nicht immer direkt mit Pfeffer draufgehen. Sie sind Teil unserer Gesellschaft; Nachbarn, Verwandte, Kollegen. Auch die bei ihnen beliebte Taktik, auszugrenzen, ohne zu widersprechen, ist nicht zu empfehlen; sie hat zumindest ihnen selbst nicht viel Glück gebracht.

Es wird also nötig sein, ihnen zu widersprechen. Leider sind sie konstitutionell nicht in der Lage, Widerspruch zu hören. Sie haben enervierende kleine dumme Taktiken entwickelt, jeden Einwand bei Seite zu schieben. Jedes Scheinargument ist dazu da, einen Fehlschluss zu verdecken, und hinter jedem Fehlschluss versteckt sich ein Ideologem.

Sie haben auch keinerlei Sonderinteressen, von denen sie wüssten, sondern sie als einzige verfolgen lediglich Allgemeininteresse. Dass sich andere Teile der Gesellschaft wütend gegen ihre besonderen Allgemeininteressen auflehnen, ist nur ein Zeichen für die Unaufgeklärtheit dieser Gesellschaftsteile und Legitimation dazu, sie von der gesellschaftlichen Macht auszuschliessen.

Die eigenen Sonderinteressen erfolgreich als Allgemeininteressen ausgeben zu können, ist historisch die Definition einer hegemonischen Klasse gewesen, und das Allgemeininteresse gegen die Sonderinteressen durchzusetzen ist natürlich eine Bestimmung des Staates. Wir sehen etwas sehr merkwürdiges vor uns: die Selbstkarikatur einer Klasse, die offenbar einmal hegemonisch gewesen ist, jetzt aber nicht mehr; das alltägliche Pronunciamento einer Staatsklasse, die nicht mehr funktioniert, und die sich an ihren Abstieg von der Macht nicht gewöhnen kann.

Die Lage wird dadurch kompliziert, dass dieser Abstieg zu einem Teil selbstverschuldet ist, zu einem anderen Teil aber undurchschaut; ebenso undurchschaut wie die Hegemonie, die vorher ausgeübt worden ist. Sie haben ihre eigene Stellung nie begriffen, sie waren immer gezwungen, sie mit völlig falschen Augen anzuschauen. Sie waren das Verwaltungspersonal des Systems, aber sie haben sich als seine immanente Opposition ansehen müssen. Das ist der Natur dieses Systems nach, weil es antagonistisch ist, nicht gut anders möglich gewesen. Das ermöglicht ihm, sein Personal unter der Opposition zu rekrutieren.

Immanente Opposition! So etwas kann es natürlich nicht geben. Die institutionelle Verkörperung des Antikapitalismus innerhalb eines kapitalistischen Systems z.B. ist nirgendwo denkbar als im Staat selbst. Sie waren aber nur sein Personal, nie selbst der Staat, aber sie haben nie aufgehört, es insgeheim sein zu wollen. Diese Kette von Einbildungen, diese Illusionen über den Staat hat im Denken dieser Schicht die erstaunlichsten Folgen.

Ihr Sozialismus z.B. besteht in nichts anderem als darin, dass sie, als eine vom Staat ausgehaltene Klasse, den Staat zu Recht als ihren Futtertrog ansehen und deswegen für eine Ausdehnung der Staatstätigkeit eintreten. Sie sind aber unfähig, anzugeben, wofür, und was sie hernach damit anfangen wollen. Darin ähneln sie ihren historischen Vorgängern, der Nachkriegssozialdemokratie.
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