News unterm Radar VI

Zum Abschluss des Jahres noch mal die „nicht so offensichtlichen News“, obwohl die Rubrik ein bisschen eingeschlafen ist in der letzten Zeit. Diesmal in den „Nachrichten“, die in Wirklichkeit keine sind, ein roher und subjektiver Bericht von „Assambleja“, einer libertären Grassroot-Initiative aus Charkiw: „Die dunkelste Stunde ist vor dem Sonnenaufgang? Beim Betreten des Jahres 2924: die Sicht aus Charkiw auf ein weiteres Jahr des Stellungskrieges“. Die Initiative, so weit ich einschätzen kann, beschäftigt sich vornehmlich mit der sog. Stadtentwicklung bzw. Gentrifizierung, kann also viel Interessantes über die unschönen Praktiken des Wiederaufbaus in der Ukraine erzählen. Die jüngsten Korruptionsskandale geben einen Ausblick darauf, wie es nach dem Krieg weiter laufen wird, sollte die ukrainische Arbeiterschaft sich durch die nationalistische Mythen einlullen lassen und den neuen Klassenkompromiss akzeptieren. Ich hoffe, dass die Leute, die 2016 Sachen wie „Übt euch im Hass auf die neue Regierung“ geschrieben haben, heil von der Front zurück kommen und noch einiges dazu sagen werden. Vieles im Folgenden soll die (optimistische) Meinung oder Einschätzung der Autoren bleiben, es ist recht faszinierend, auf welchem Niveau unsere Debatten um diesen Krieg geführt werden – der 2. Weltkrieg ist bei uns noch gar nicht passiert und wir warten immer noch auf das Abheben der Revolution in Mittel- und Westeuropa. Wie auch immer, der Totenkäfer scharrt schon im Gebälk wie es mal bei Erich Mühsam hieß. Dies ist die direkte Rede aus der Ukraine, auf die Schnelle mit DeepL für euch übersetzt, nehmt sie zur Kenntnis:

Die Sackgasse. Dieses Wort taucht in fast jeder Analyse in der westlichen Presse über den russisch-ukrainischen Krieg auf. Seit sich die russische Armee im November letzten Jahres aus Cherson zurückgezogen hat, ist die Frontlinie trotz blutiger Versuche beider Seiten, eine Zäsur zu ihren Gunsten zu erreichen und Handlungsspielraum zu gewinnen, fast unbeweglich. Nach dem neuen Verdun – dem Fleischwolf von Bakhmut im Winter und im Frühjahr – folgte eine neue Schlacht an der Somme um ein Dutzend Dörfer in den Steppen der Asow-Region, die sich seit Oktober langsam in ein weiteres Verdun/Bakhmut um Awdejewka verwandelte. Wenn es fällt, wird sich das Gleiche an neuen Grenzen etwas weiter weg fortsetzen. In der Zwischenzeit sieht die Grütze aus Schlamm und Leichen in Krynky wahrscheinlich schon nach einem neuen Passendale aus.

Und wenn das gegenwärtige Gleichgewicht nur von Faulen nicht mit dem Ersten Weltkrieg verglichen wird, wird das Ende der Krieges nicht so oft in Erinnerung gerufen. Und es wurde von den Arbeiterschaften der kriegführenden Länder vorbereitet: „Der Krieg endete 1918 nicht wegen der militärischen Niederlage der einen oder anderen Seite. Die Generäle hätten gerne noch ein paar Jahre damit verbracht, Millionen von Menschen zu töten, um ihre Ziele zu erreichen. Er endete, weil die verschiedenen Armeen und Bevölkerungen Europas sich ihm widersetzten. Die meisten Menschen wissen, dass Russland den Krieg 1917 aufgrund der Revolution beendete. Einer der Schlüsselfaktoren der Revolution war, dass sich die russischen Arbeiter und Bauern gegen den Krieg und gegen ihre eigene herrschende Klasse auflehnten. Weniger bekannt ist, dass es 1917 zu größeren Meutereien in der französischen Armee und zu kleineren, aber ebenfalls bedeutenden Meutereien in der britischen Armee kam. Die wichtigste Rebellion, die den Krieg beendete, war der Kieler Matrosenaufstand in der deutschen Marine im Jahr 1918. Das Oberkommando versuchte verzweifelt, der Kriegsverlauf zu verändern, indem es eine nahezu intakte Flotte in See stechen ließ. Die Untergrundorganisationen in der Marine, zu denen auch anarchistische Matrosen gehörten, hatten dies jedoch bereits vorhergesehen. Als Reaktion darauf bildeten sie Räte, beschlagnahmten ihre Schiffe und umzingelten Häfen und Kasernen. Dies löste eine Welle von militärischen Meutereien und Arbeiterstreiks aus und zwang die in Panik geratene herrschende Klasse nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und einen Friedensvertrag auszuarbeiten“… Wenn Trump oder ein anderer isolationistischer Kandidat die US-Präsidentschaft antritt, wird der russisch-ukrainische Krieg bereits seit drei Jahren wüten. Das ist ungefähr so lange, wie es damals dauerte, bis die revolutionäre Situation ausgereift war. Weder Absperrungstruppen, noch Militärtribunale, noch Horden von schreienden Straßenagitatoren haben den Krieg gerettet.

Allein die Drohung, dass diejenigen, die dem neuen 2024 Jahr in den Schützengräben entgegenblicken, sich in der nächsten Silvesternacht auf dem neutralen Streifen treffen, ihre 100 Gramm gemeinsam austrinken und mit ihren Waffen nach Hause gehen, könnte ein starker Anreiz für den Kreml und Bankowa Straße (in Kyiv) sein, Verhandlungen aufzunehmen, um eine für beide viel gefährlichere Option zu verhindern. Aber selbst wenn sich das Szenario vom Anfang des letzten Jahrhunderts wiederholt – und nicht etwa die Geschichte des Irans und des Iraks, die sich acht Jahre lang in ähnliches Gemetzel verstrickt haben und es dann beide für gewonnen erklärten, was die beiden Regime nur gestärkt hat -, bedeutet dies, dass das nächste Jahr noch viele weitere Blutvergießen bringen wird. Wie die ukrainische Niederlassung von BBC News berichtet, könnte ein neues Mobilisierungsgesetz die Ukrainer verpflichten, sich innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt einer Vorladung per E-Mail oder Einschreiben beim Kreiswehramt zu melden. Die Postboten des Todes werden mehr Möglichkeiten erhalten, die militärischen Registrierungsdokumente von Bürgern auf der Straße zu überprüfen, sie an Militärkommissionen auszuliefern und sie zur Fahndung auszuschreiben. Die Haft- und Geldstrafen für die Umgehung von Vorladungen werden erhöht, es wird möglich sein, Straftäter in Abwesenheit zur Verantwortung zu ziehen, und der Kreis derjenigen, die Anspruch auf Dienstaufschub haben, wird eingegrenzt. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, die Gefängnisinsassen in das Wehrpflichtigenregister aufzunehmen. Die Frage, ob die Gefangenen an die Front gehen wollen, weil sie wissen, dass selbst gesetzestreue Bürger, gelinde gesagt, nicht gut ausgebildet und ausgerüstet werden, ist eine wichtige Frage, die zu Gefängnisunruhen führen kann. Diejenigen, die lieber ins Gefängnis gehen würden, als zu kämpfen, wären besonders hart betroffen. Als die „Assableja“ Alarm schlug, dass die Gerichte in Charkiw keine Bewährungsstrafen mehr für das Nichterscheinen zu einer Vorladung aussprechen, wurde dies von vielen nach dem Prinzip „besser ins Gefängnis als ins Grab“ abgetan. Nun werden wir bald sehen, wie schnell Ersteres keine Alternative mehr zum Letzteren sein wird. (…)

Es gibt keine offiziellen Informationen über die Umsetzung des Mobilisierungsplans in Charkiw, aber die Behörden haben ihn im Herbst in den Nachbarregionen der Ukraine angekündigt. In Poltawa beträgt die Erfüllung nur 13%, in Sumy – 8%. Vor einer Woche räumte Budanow (Kyrylo, Direktor des ukr. Militärischen Nachrichtendienstes) die geringe Effizienz der zwangsmobilisierten Ukrainer ein: „In den ersten sechs Monaten kamen alle, die sich einschreiben wollten. Wer wird jetzt eingezogen? Leider wird es hier keine gute Antwort geben. Wenn wir keine Motivation für diese Menschen schaffen, dann wird ihr Nutzen fast gleich Null sein, egal wie viele Menschen zwangsrekrutiert werden, oder wie das Gesetz es vorsieht. Das ist im Prinzip das, was in der letzten Zeit passiert“. (Der ehemalige Präsidentenberater) Arestowitsch sagte in den letzten Novembertagen: „Lassen Sie mich Ihnen einige Zahlen nennen: 100 Personen, die pro Tag in der Ukraine unerlaubt militärische Einheiten verlassen haben. 100 Menschen pro Tag, das ist eine Brigade im Monat. Wir haben eine Brigade pro Monat, die von der Front wegläuft. 4,5 Millionen Wehrdienstverweigerer, die sich nicht zum Militärdienst melden wollen. In den Einheiten gibt es 30-40%, bis zu 70% Verweigerer. Einfach so dummdreist: „Ich will nicht kämpfen, macht mit mir, was ihr wollt.“ Wie an die Grenzen von 1991 (kommen)?“ Da wir Luciens (so wird Arestowitsch im Volksmund genannt) Neigung zu Übertreibungen bei jeder Gelegenheit kennen, könnten diese Schätzungen übertrieben sein, aber unsere Quellen noch während der sommerlichen Gegenoffensive sagten, dass die Verweigerer in der ukrainischen Armee zahlreich sind. Da es sich nicht um Desertion handelt, sollen diese Militärangehörigen in kampffreie Einheiten versetzt werden. (…)

Der liberale Aktivist aus St. Petersburg Grigorij Sverdlin, der Gründer des Projekts „Geh in den Wald“, welches Russen helfen soll, dem Kriegseinsatz zu entgehen, teilte die folgenden Statistiken auf Facebook:

„Es gibt immer mehr Deserteure. Im Oktober war fast jeder fünfte (!) Aufruf von „Geh in den Wald“ mit einer Bitte um Hilfe beim Verlassen der Militäreinheit verbunden:
April 121/4288 = 2,8%
Mai 87/997 = 8,7%
Juni 54/644 = 8,3%
Juli 115/1142 = 10%
September 185/1614 = 11,4%
Oktober 218/1197 = 18,2%.

Ungefähr 30 Prozent der Deserteure bleiben in Russland. Weil sie im Ausland keine Mittel zum Leben haben, haben sie Angst, die Grenze zu überqueren und ihre Angehörigen zurückzulassen. Sie verstecken sich, ziehen um, aber sie bleiben. Auch dabei helfen wir, so gut wir können“.

Wie er der „Assamblejaerklärte, lag die Zahl im November bei 218/1197 – das sind 12% der Hilferufe. Der Anstieg der Zahlen sei auf die Müdigkeit der Mobilisierten, die nicht mehr auf eine Rotation hoffen, und die allgemeine Kriegsmüdigkeit zurückzuführen. Anderen Journalisten in der Organisation wurde berichtet, dass mehrere nicht miteinander verbundene Deserteure auf einmal erzählten, wie fast 80% des Personals aus ihren Einheiten geflohen waren und nur etwa 15 % von ihnen gefasst worden waren. (…)

Nach Berechnungen von „Mediazona“, die am Jahrestag des Beginns der russischen Mobilmachung veröffentlicht wurden, gab es in der Russländischen Föderation in einem Jahr fast viermal so viele Verurteilungen wegen unerlaubten Entfernens vom Dienst und Desertion wie in der Zeit vor dem Krieg: Seit Juli 2023 haben die Gerichte jeden Monat mehr als 500 solcher Urteile gefällt. 2-3% der russischen Armeegruppierung in der Ukraine scheint immer noch eine kleine Zahl zu sein, aber sie ist vergleichbar mit dem Prozentsatz der in Afghanistan gefallenen sowjetischen Truppen an der Gesamtzahl derer, die dort gedient haben, und wie viele, die geflohen sind, nicht gefasst wurden und als vermisst gelten, kann nur vermutet werden. Man muss auch berücksichtigen, dass die Motivation zur Desertion durch die für Russen geschlossenen Grenzen Europas, ein in der Geschichte der Kriegsführung beispielloses Überwachungssystem in russischen Städten und das weitgehend offene Gelände der Südostukraine, wo es schwierig ist, sich vor der Militärpolizei zu verstecken, verringert wird.

Der Zusammenbruch der russischen Armee wird auch durch die ukrainische Propaganda behindert, die alle russischen Bürger, die sich nicht der Ukraine andienen, als Feinde darstellt, selbst wenn sie sich weigern zu kämpfen (sie seien dieselben „Orks“, nur feige). Dies geschieht aus demselben Grund, aus dem die Verteidigung der Ukraine darauf beruht, die Menschen unter den Knüppel zu bringen, anstatt freiwillige Initiative zu entwickeln: horizontale Bindungen an der Basis sind für jeden Machthaber gefährlich. Aber genau diese Kasernensklaverei kann dazu beitragen, dass die gestrigen Arbeiter in Tarnuniformen sich verbrüdern, damit sie schneller begreifen, dass die Geknechteten nichts zu teilen haben und dass Feind diejenigen sind, die sie zur Schlachtbank treiben. (…)

Die New York Times warnte am 11. Dezember unter Berufung auf US-Beamte, dass „ohne eine Änderung der Strategie das Jahr 2024 mit dem Jahr 1916, dem tödlichsten Jahr des Ersten Weltkriegs, vergleichbar sein könnte, als Tausende junger Männer ihr Leben verloren und sich die Kampflinien kaum veränderten“. Das Overtons Fenster öffnet sich immer weiter und könnte schließlich so weit aufschwingen, dass es aus den Angeln gerissen wird und jemandem den Kopf wegbläst. Düster, aber nicht ohne Optimismus, die Worte des Moskauer Linken Andrei Woltschok:

„Solange die Menschen nicht in ihrem eigenen Blut und dem anderer Menschen ertrinken, wird es keine Klarheit in ihren Köpfen geben, jeder ist in „unser und euer“ unterteilt. In diesem Krieg gibt es kein „unser“ und „euer“, es gibt uns – die einfachen Werktätigen – und es gibt sie – die Oligarchen und die ihnen dienenden Bürokraten, und wir sollten sie schlagen, nicht uns gegenseitig. Die Ehefrauen der russischen Mobilisierten haben bereits Organisationen für die Rückkehr aller Mobilisierten und für die Abschaffung möglicher Mobilisierungen gegründet. Falls die Soldaten der kriegführenden Seiten dies lesen, versucht, miteinander in Kontakt zu treten und vereinbart, nicht aufeinander zu schießen, es gibt keinen Grund zum Kämpfen. Beide Seiten sind gleich. Beide Seiten sehen sich selbst als Verteidiger. Das ist eine Folge der geschickten nationalistischen Propaganda, und die „Liebe zur eigenen Nation“ muss in jedem getötet werden. (…) Die beiden Wladimirs verkaufen ihre Länder aus, ihre Kumpane machen sich die Taschen voll, und sie scheißen auf die Köpfe der anderen. Öffnen wir unsere Augen dafür, wo die Feinde sind. Sie befinden sich nicht jenseits der Grenzen, sondern jenseits der Zäune um die Verwaltungsgebäude“.

Was sollten wir unserem Publikum aus Freidenkern, Leugnern und Kosmopoliten für das kommende Jahr wünschen? Bleiben Sie zumindest bei der „Assmbleja“ (wir bitten euch nicht um Geld, sondern nur darum, dass ihr uns von Zeit zu Zeit besucht). Wir wünschen denjenigen, die die kriegführenden Länder verlassen wollen, dass sie dies erfolgreich tun und sich an einem neuen Ort niederlassen. Denjenigen, die nicht auswandern wollen, wünschen wir, dass sie so wenig wie möglich mit der staatlichen Bande zu tun haben und so autark wie möglich werden, bis hin zur Gründung autonomer Siedlungen in der ländlichen Wildnis. Und natürlich helft Menschen und Tieren in Not, haltet euch gesund, entwickelt euch weiter, studiert den anarchistischen Kommunismus. Das wird wahrscheinlich schneller nützlich sein, als es gerade scheint.

Das mit in den Wald ziehen und Kropotkin lesen scheint in gewissen Kreisen ein Topos zu sein, if you know you know. Die zwangsmobilisierten Proleten, aber vor allem die Freiwilligen auf beiden Seiten sind nicht dasselbe. Hier ein Bericht aus der russischen „Nowaya Gazeta“ über die Zusammensetzung der, nennen wir es, der Freiwilligen-Szene:

Volunteers tended not to change their views and continued to consider the war a just cause even after hearing first-hand accounts of the lack of supplies, of people being blown to pieces by landmines, and the general carnage of the front, says Kappinen.

Disappointment with the Russian army doesn’t necessarily lead to an anti-war stance. The level of support for the war among volunteers is far higher than among the wider male population, or at least, it was before volunteers arrived at the front — whether or not volunteers’ views changed after serving is impossible to say. (…) A volunteer’s willingness to go to the front isn’t based solely on blind faith in propaganda or financial gain, however. Before making such a decision, you need an inner sense that it is the right thing to do. How that comes about and what fuels it is a question with no obvious answer, but we have attempted to answer it here.

Es ist finster, droogs, vergesst das nicht. Helft z.B. hier oder woanders, ihr kennt bereits Dutzende und Dutzende andere Möglichkeiten, ich weiß es. And stay tuned.

– spf

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