Das Grosse Thier

Und es wird nicht besser, sondern schlimmer werden, wenn die Unruhe des Gesellschaft zunimmt. Dann wird die Szene grösser, und je grösser die Szene, desto mehr potentielle Abnehmer für noch abstrusere Spezialideen; also je unruhigere Zeiten, desto beklopptere Doktrinen gewinnen überall selbständige Existenz als Szenepartei.

Wenn die Zeiten am unruhigsten sind, wird die Szene also logischerweise am übergeschnapptesten sein. Es gibt ja Leute in der Szene, die glauben, sie können das aussitzen und sich ruhig und gründlich vorbereiten. Auch das ist eine solche übergeschnappte Spezialidee. Sie werden natürlich immer nur ruhiger und gründlicher sich vorbereiten. Man kanns drehn und wenden, es wird nichts draus. Die linke Szene ist krank. Nicht nur die Welt, in der sie lebt.

Told you so.

China property crisis enters dangerous next phase

In der Tat, und zwar auf aussergewöhnliche Weise:

Homebuyers in 22 cities are refusing to make mortgage payments on unfinished homes, Citigroup reports. … The revolt on mortgage payments underscores Beijing’s failure to ensure the losses stop there.

Dass Hauskäufer die Hypothek nicht mehr zahlen können, wie vor 2008, ist eine Sache. Dass sie sich organisiert weigern, ist eine ganz andere, und ich habe noch nicht von dergleichen gehört.

Eine der bedeutendsten linken Postillien der BRD und seit Jahren schon Objekt wilder Projektionen der linksintellektuellen Szene, die Monatszeitschrift konkret hat vor kurzem ihr Publikum mit einer offenen Spaltung im Redaktionskollektiv überrascht.

Zwar meinte ich anfangs ein wenig polemisch überspitzt, dass diese Spaltung etwa 8 Jahre zu spät komm. Oder wie PutinversteherInnen diese Tage das formulieren: „Wo wart ihr 8 Jahre lang, als in Donbass gemordet wurde?!“ Aber angesichts dieser äquidistanten Dummheit –

Es gibt keinen Grund, sich auf die eine oder die andere Seite zu stellen. Gegen den russischen Angriff zu sein muss nicht heißen, für die Ukraine zu sein. Wer mit der einen oder anderen Seite Krieg führen will, soll Waffen liefern und sich freuen, wenn die eigene Kriegspartei gewinnt, oder jetzt schon, dass »Russland mit seinem Krieg gegen die Ukraine dem Westen dessen eigene Melodie« vorspiele, wie es am 22. April in der »Jungen Welt« hieß. Für eine radikale Linke gibt es in diesem Konflikt nichts zu gewinnen.

– muss ich sagen, die Spaltung hat sich gar nicht gelohnt.

Dieser Weckruf ist kein Debattenbeitrag.

Ok. Dies hier auch. Nicht.

– spf

Wir haben hier schon öfter Mutmassungen über eine neue globale Wirtschaftskrise angestellt. Dabei ist folgendes behauptet worden:

a. Es steht eine Krise von der Dimension der Krise von 2008 bevor, oder grösser.
b. Diese Krise wird ihren Anfang im chinesischen Kapital nehmen.
c. Sie steht 2022 zu erwarten.

Nun, da offen über eine beginnende globale Rezession geredet wird, ist es Zeit, genauer anzusehen, was geschieht.

1. Die Krise von 2015/16 ist von einem grossen Teil der westlichen Ökonomen übersehen worden. Sie hat in China einiges von dem nachgeholt, was die Krise von 2008 im Westen getan hatte. Das auf Warenexport gestützte Modell der 2000er ist abgelöst worden durch ein auf Schulden gestütztes. Das ist nicht ein „Fehler“ irgendeiner Politik, sondern die unvermeidliche Folge der chinesischen Akkumulation: China hat jetzt einen produzierenden Kapitalstock von derselben Art wie der „Westen“, aber das heisst eben auch: genauso kopflastig und unrentabel wie der Westen.

2. Die Krise beginnt im Verlauf des Konjunkturzyklus immer damit, dass die industriellen Investitionen ins Stocken kommen, weil klar wird, dass die Märkte einstweilen gesättigt. Die entsprechenden Wertsummen müssen geparkt werden; die Preise der Wertanlagen steigen, zuvörderst die Aktien, Staatspapiere und der Grund und Boden. Sie steigen aber nicht einfach immer weiter, sondern begrenzt; das heisst, auch hier beginnen bald die Zeichen der Stagnation, gefolgt vom Rückzug aus dem Markt und schliesslich der hellen Panik.

Solange sich die Anlagemärkte ausdehnen, werden die wundersamsten neuen Wertanlagen erfunden, neuerdings die Kryptowährungen und so solide Sachen wie Non-fungible Tokens. Solche Schwindelwaren gehen als erstes baden. Aber alle Anlagemärkte sind verbunden. Grund und Boden, im Grund auch nichts anderes als eine Wertanlage, hat die zusätzliche Besonderheit, dass sie über den Wohnungsmarkt mit der Konjunktur nocheinmal verbunden sind.

3. Wenn man liest, dass chinesische Wohnungsbaugesellschaften mittlerweile Zahlungen in natura annehmen, etwa in Knoblauch oder Melonen, dann ist das zuerst einmal lustig. Aber dahinter steckt eine beginnende Kreditklemme. Daher auch die Häufigkeit der Bank Runs.

Es hat in der Branche Konkurse in Billionenhöhe gegeben. Dass damit eine sog. Marktbereinigung eingetreten wäre, ist ein hemmungslos neoklassischer Irrglaube; nur noch die vertreten sie, die dringend abgesoffne Anlagen losschlagen müssen. Die, die sie kaufen sollen, hüten sich weislich.

Es wird schon offen davon gesprochen, dass die chinesische Krise die Weltwirtschaft in eine Rezession ziehen werde.

4. Die Regierungen und Zentralbanken haben seit der Krise von 2008 den ganzen Laden nur dadurch an Laufen gehalten bekommen, dass die gigantische Staatsausgaben und praktisch kostenloses Geld in die Zirkulation gepresst haben. Es ist dort meistens noch nicht einmal angenommen worden. Anscheinend sind die Gesetze des Konjunkturzyklus robust genug gewesen, dass sogar ein „externer Schock“ wie der Lockdown 2020 nicht zu einer wirklichen Krise des Kapitals geführt hat; jedenfalls nicht direkt.

Und auch indirekt haben die Störungen der Lieferketten neben dem leergefegten Arbeitsmarkt nur einen Teil des Problems erzeugt. Den letzten Stoss haben die Energiepreise gegeben; aber sie haben das nur tun können unter dem Klima der konjunkturellen Anspannung. Die steigenden Preise an sich führen ja auch nicht zur Rezession; die Rezession ist im Gegenteil eine Deflation.

Sondern die Reaktion auf den Preisanstieg ist es, was die Rezession offiziell einläutet. Jetzt können sich die Krisentendenzen, die 15 Jahre lang gewaltsam zurückgehalten worden sind, ungestört geltend machen.

5. Eine baldige Bereinigung ist nicht zu erwarten, genauswenig wie nach 2008 eine Bereinigung eintreten konnte. Die Krise kann sic leicht als tiefer und zerstörerischer herausstellen als alle Krisen seit 1929. Der Abgrund tut sich auf, der unter dieser Gesellschaft ist. Das heisst nicht, dass der Kapitalismus irgendwann einmal „vorbei“ sein wird wie ein böser Traum, wie in dem bekannten Lied von Peter Licht; so etwas ist nur ein Traum. Man kann versuchen, sich seinen Zusammenbruch als ein eigenes Zeitalter vorstellen, und was an seinem Ende steht, weiss man nicht.

Das klassische Feld der heutigen Pseudo-Linken aber ist ein anderes gewesen. Seit 2014 gab es einen Zyklus grosser Proteste gegen Polizeimorde an Schwarzen in den USA. Die Bewegung gewann Bekanntheit unter dem Namen „Black Lives Matter“, unter diesem Namen bildete sich eine bundesweite Dachorganisation und von ihr anerkannte Lokalorganisationen.

Von unsrer Seite muss nichts über die tiefe Berechtigung dieser Proteste gesagt werden. Um so mehr allerdings darüber, was aus ihnen wurde, oder besser was aus ihnen gemacht wurde. Eine mittlerweile fast zehnjährige Bewegung von einer ungeheuren Grösse und Tiefe, und internationaler Ausstrahlung; aber sie hat praktisch keine konkreten Ergebnisse gebracht.

Ab einem bestimmten Zeitpunkt kann man ein derartiges Scheitern nicht mehr einfach auf die Macht des Feinds zurückführen. Um so mehr, als die Demokratische Partei sehr früh sich hinter die Bewegung gestellt hat; vor allem ihr sogenannte linker Flügel hat nicht nur die Rhetorik der Bewegung übernommen; mindestens in den grossen Städten hat er damit politische Macht gewonnen. Wie das augegangen ist, werden wir uns am Ende auch noch ansehen müssen.

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Ich rede hier natürlich nicht von denen, die demonstriert haben. Ich rede von denen, die diese Proteste ausbeuten; die auf ihrem Rücken ihre eigenen speziellen Ideen in die Welt tragen. Man muss diese beiden Sorten von Leuten ganz genau unterscheiden. Sie sind nämlich auch in der Realität getrennt, und zwar im Ernstfall durch eine Kette von Streikposten. Die schwarze Arbeiterklasse sucht ihre Zuflucht anscheinend woanders, und hat aus der Niederlage interessante Schlüsse gezogen: nämlich gewerkschaftliche Organisierung. Es ist witzig, gerade die Unternehmen, die sich am lautesten mit BLM solidarisieren, weil es kostenlos ist und der liberalen Kundschaft gefällt, sind die unter den ersten Gegnern. Und gerade die „fortschrittlichsten“ Unternehmen haben eine aggressive Politik gegen gewerkschaftliche Organisierung: die Heuchelei zeigt sich nirgends so deutlich wie hier.
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Warum wir erst nie auf den Gedanken gekommen sind, jemals für konkret zu schreiben, erläutern wir bei anderer Gelegenheit. Im fünften Monat des zähen russländischen Blitzkriegs gegen die Ukraine gibt es ein paar wichtigere News, die von jeglicher den Durchschnitt übersteigenden Expertise höchstwahrscheinlich unbemerkt bleiben würden. Eigentlich gibt es sie immer und unter allen Umständen, das Problem ist wohl die überdurchschnittliche Expertise selbst, die sie aus der Reichsadlerperspektive nicht erfassen kann. Also gleiten wir auf den Flügeln des Geistes etwas näher an der Erdoberfläche und nutzen die Besonderheiten der Landschaft zur Tarnung.

Der Schienenkrieg ist aus Belarus nach Russland übergeschwappt. Er hat dafür zwar ein bisschen gebraucht, aber er gibt sich alle Mühe, um nachzuholen. Nach Angaben von The Insider sind von März bis Juni 63 Güterzüge offiziell entgleist, und das ist eineinhalb Mal mehr als in derselben Periode des vorigen Jahres. Die Geographie der Entgleisungen und Infrastruktursabotage verlagert sich angeblich in den westlichen Teil des Landes, auch in die Regionen, die unmittelbar an die Ukraine grenzen. Aber sogar auf der wirtschaftliche sehr wichtigen Transsibirischen Magistrale sind im Juni bereits zwei Züge entgleist. Einiges davon ist sicherlich Folge der abgenutzten Infrastruktur aus der Sowjetzeit, der Inlandsgeheimdienst kann allerdings das Ausmaß der Sabotage nicht länger ignorieren. Wie groß das Ausmaß tatsächlich ist, soll aus guten Gründen das Betriebsgeheimnis der Vernetzungen wie ostanovitevagony.com („Stoppt die Waggons“) und affiliierten Telegramgruppen bleiben.

Diese Entwicklung hat allerdings eine eher unangenehme Seite: es ist davon auszugehen, dass ein Teil dieses Widerstands auf das Konto von organisierten Neonazis geht, die auch ihre Gründe haben den Staat nicht zu mögen. Wie vor einiger Zeit unsererseits angedeutet wurde, es ist langsam Zeit für manche in den 2000er Jahren aktiven Halsabschneider aus Gefängnissen entlassen zu werden. Und bitte – es scheinen sich einige sentimentalen Volksgenossen nach der Entlassung wieder zusammengetan und Polizei- und private Autos mit der Z-Symbolik, Polizeistützpunkte und Kreiswehrämter abgefackelt zu haben. Die Geschichte ist momentan etwas schwer abzuschätzen, weil das Drumherum, inklusive eines geplanten Mordanschlags auf den TV-Propagandisten Wladimir Solowjew, von Putin persönlich angekündigten Ermittlungen und einer angeblichen Verwicklung des ukrainischen Geheimdienstes gewaltig nach einer Psy-Op des FSB stinkt. Im Grunde genommen ist es bloß eine Nachverfilmung eines angeblichen Attentats durch „Oppositionelle“ auf das belarussische TV-Großmaul Grigory Asarjonok im Sommer 2021. Wie man aber in solchen Fällen so schön sagt: Leider steht uns das theoretische Rüstzeug für weiter reichende Konkretionen und Vorhersagen nicht zur Verfügung. Oder im Klartext: Mehr ist uns z.Z. einfach nicht bekannt. Weiterlesen →

Wir sagen, der gegenwärtige Aktivismus der Linken ist bis zur Ununterscheidbarkeit von etwas durchzogen, was wir Pseudo-Linke nennen. Was gibt uns das Recht dazu? Die Hohlheit und innere Unwahrheit einer speziellen Sorte linker Agitation und Praxis. Diese Unwahrheit ist aber vorerst nur ein erster Eindruck; man könnte uns vorwerfen, unser Urteil sei nur ein Geschmacksurteil. Oder vielleicht sind wir Reaktionäre geworden, ohne es zu wissen? „Man kann sich nit gegen die Zeit stell‘ „, sagt man in Unterfranken. Aber mir scheint, die Arbeit eines Revolutionärs ist genau, sich gegen die Zeit zu stellen.

Leerheit und innere Unwahrheit, sagen wir! Schauen wir uns doch einmal ein neueres Ereignis an, das so leer und unwahr gewesen ist, wie nur je eins. Eine Farce, wie sie im Buch steht. Die äusseren Ereignisse sind an sich rein unbegreiflich; sie werden aber nur immer absurder, je näher man sie ansieht. Und genau um die Absurdität geht es uns. An ihr kann man die Frage, um die es uns geht, entfalten: was ist in einer Linken falsch gelaufen, wenn folgendes gar nicht so ungewöhnlich ausschaut?

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Am 2. Juli 2022 veranstaltete die Humboldt-Universität in Berlin die „Lange Nacht der Wissenschaften“, man kennt die Prozedur, wo akademisches Personal der interessierten Bevölkerung allerhand wissenswerte Dinge erzählt. So weit, so gut. „Die Welt ist von Krisen geschüttelt. Pandemie, Krieg, Zerfall der Demokratie… Auf der Langen Nacht der Wissenschaften zeigt die Humboldt-Universität am 2. Juli 2022, wie sich verschiedene Disziplinen aktuellen Probleme stellen und welche Lösungsbeiträge sie anbieten“, hiess es auf der Homepage der Uni. So weit, so gut.

Angekündigt war auch ein Vortrag über „Sex, Gender und warum es in der Biologie zwei Geschlchter gibt“. Unzweifelhaft relevant, weil es da ja anscheinend grosse gesellschaftliche Diskussion darüber gibt. Die Referentin ist eine mittlearweile namhafte Feministin; sie hat sich in der Debatte schon zu Wort gemeldet, worüber man hier im Interview mit dem nürnberger Autonomie-Magazin nachlesen kann.

So weit, so gut, vier Stunden vor dem Vortrag begann der Wahnsinn, der exakt so unvermeidlich und absehbar war, wie man sich das denkt. Und er war exakt die Farce, die herauskommt, wenn sich berliner „Linke“ vornehmen, die Angelegenheit Kathleen Stock mit eigenen Mitteln nachzuspielen. Zuerst kam ein Aufruf zum Protest, von dem „Arbeitskreis kritischer Jurist*innen“ an der Humboldt-Universität. Der ging als Rundmail an alle Studierenden über den Verteiler des AStA, der dort RefRat heisst. Dann sagte die Hochschule den Vortrag „aus Sicherheitsgründen“ ab; aber auf dem Aushang liess man offenbar drüberschreiben „entfällt krankheitsbedingt“.

Nach den Fotos zu urteilen, waren ein Dutzend Gefolgsleute der „kritischen Jurist*innen“ auf dem Protest; warum sollten es auch viel mehr sein? 30.000 Studierende hat die HU; an den letzten Uniwahlen teilgenommen haben 627. Einen Massenanhang hat die Politik dieser Grüppchen nirgendwo. Wie auch, niemand versteht sie. Sie haben Einfluss, ohne Frage; aber den Einfluss, den sie haben, haben sie definitv nicht „von unten“. Sie haben ihn geliehen; von dem Flügel des liberalen Bürgertums, der heute den Ton angibt.

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Offenbar ist es in der momentanen Debatte um „Gender“ schon nicht mehr möglich, eine evolutionsbiologische Sicht auf die allgemein bekannte Zweigeschlechtlichkeit bei mehrzelligen Tieren zu werfen, zu denen unbestätigten ersten Meldungen zufolge auch wir armen Menschenkinder gehören sollen. Dass christliche Fundamentalisten ein Problem mit der Evolutionsbiologie haben, war uns schon bekannt. Aber warum „Aktivisten aus der linken Szene“? Und warum ein Teil des liberalen Bürgertums?

Bei N-TV nannte man die Referentin eine „umstrittene Biologin“, was mich sehr neidisch macht, denn ich hab als Kind ein verrückter Wissenschaftler werden wollen, hab es aber nur zur kritischen Gesellschaftstheorie gebracht. Marie Vollbrecht arbeitet, hört man, an Wassertieren, aber zu meiner Enttäuschung gehts dabei gar nicht darum, Monsterkraken zu züchten, sondern um das crazy sex life der Seeanemonen. Immerhin war auch Charles Darwin ein „umstrittener Biologe“.

Überhaupt ist die Wissenschaft niemals so unstrittig, dass sie Schiedsrichterin in gesellschaftlichen Dingen spielen kann; ihre Gültigkeit ist selbst eine gesellschaftliche Frage. Die wissenschaftliche Methode ist ihr Kern; ein Satz von Regeln, nach denen sich der Wissenschaftler dem Urteil andrer Wissenschaftler unterwirft. Dass derselbe Satz von Regeln für alle gelten soll, ist viel verlangt. Gesellschaften in Krisenzeiten bringen deswegen Pseudowissenschaften hervor, meistens an den sog. „Rändern“; während die behäbige Mitte sich im Wahn wiegt, „die Wissenschaft“ fertig in der Tasche und sowieso auf der eigenen Seite zu haben. Die „Ränder“ sind leicht als das erkenntlich, was aus dieser Mitte wird, sobald sie sich radikalisiert. Oder ist es etwa nicht auffällig, wie viele plötzlich der Meinung sind, „die Wissenschaft“ habe die Zweigeschlechtlichkeit längst „überholt“, nur weil man einmal etwas in der „Nature“ gelesen hat? Und wie leicht man das glaubt, weil man es glauben will, und wie schnell das geht, dass dann abweichende Lehre unterbunden werden muss. Aber wer hat je gehört, dass die Anhänger einer besseren neuen Theorie lärmend die Vorträge einer älteren „überholten“ Theorie stören?

Der Vortrag wurde dann doch gehalten, und man kann ihn hier ansehen. Das haben mittlerweile fast 80.000 Leute auch getan. Bisher hat nur Attenborough so viele Menschen fürs Geschlechtsleben der Seeanemonen interessieren können. Ich bin mir gar nicht so sicher, ob unsre „kritischen Jurist*innen“ gewusst haben, was sie da tun. Vor allem nicht das völlige PR-Desaster, das daraus folgen würde. Und ein PR-Desaster für die Götter war es, eine Blamage von epischen Ausmassen. Seit langem hat nichts die radikalfeministische Szene in Deutschland so elektrisiert. Sie hat von einem Tag auf den anderen ein Gesicht, eine anerkannte gesellschaftliche Existenz bekommen und ist jetzt auf dem Sprung dazu, so aktiv und organisiert zu werden wie schon in Grossbritannien; man wird an diesen Tag noch lange denken. Ganz unabhängig davon wird auch die universitäre Wissenschaft, die lange still geblieben ist, bei aller ihrer unaustreibbaren Lausigkeit doch irgendwann aus Eigeninteresse gezwungen sein, zu handeln. Und die bürgerliche Presse, die über den Konflikt bisher grossenteils schamhaft geschwiegen hat, hat angefangen zu berichten. Sie wird so bald nicht aufhören, so wie auch das Interesse der Publikums nicht nachlassen wird.

War das den guten Leuten von den „kritischen Jurist*innen“ nicht klar, dass es so kommen würde? Zumindest ihre Gruppe an der Humboldt-Universität scheint, wenn man ihr Twitterfeed anschaut, nicht viel anderes zu treiben als Transrechts-Aktivismus. Man sollte meinen, sie hätten in den letzten zwei Jahren bemerken müssen, dass sich der Wind zu drehen angefangen hat und eine Gegenbewegung entstanden ist, die augenscheinlich immer grösser grösser wird.

Nein, es war ihnen nicht klar. Diese ganze Szene hat sich über dieselben zwei Jahre nur immer weiter in den Glauben hineingesteigert, dass sie es nur mit ein paar Relikten der Vergangenheit zu tun hat; ein paar missgünstige alte Frauen, die bald wegsterben, und deren Abgang aus der Öffentlichkeit man mit solchen Taktiken beschleunigen muss. Sie selber, das ist die glühende, aber grundfalsche Überzeugung, die sie mit allen Pseudo-Linken teilen: sie selber sind die neue Zeit. Sie stehen „auf der richtigen Seite der Geschichte“. Sie müssen nicht begründen, müssen nicht argumentieren: sie müssen sich nur durchsetzen, dem dummen Rest wird nichts übrigbleiben, als zu folgen.

Aber die Radikalfeministinnen sind heute zu 80% Frauen in ihren 20ern, die vor 3 Jahren noch aktive Queerfeministinnen waren. Das hätte ein Alarmzeichen sein sollen. Die eigene Bewegung zerfällt, und erzeugt aus sich selbst die Gegenbewegung. Man hat diese Realität nicht wahrhaben wollen; wie auch? Man hätte sich fragen müssen, ob man vielleicht Unrecht hat. Für diese Dummheit und Verstocktheit wird ein Preis zu zahlen sein.

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Wie hat eine Frage der Naturwissenschaft überhaupt so politisiert werden können? Vor wenigen Jahren hätte niemand sich öffentlich getraut, zu behaupten, es gäbe mehr als zwei Geschlechter. Man wäre ausgelacht worden. Erstaunliche Radikalisierung! Aber auf welcher Seite und warum? Weiterlesen →

Ein auffälliges Zeichen unserer Zeit ist die Allgegenwart einer bestimmten Art von Linken, die man gerne für eine Mode halten möchte, aber nicht kann. Sie sind aufdringlich laut, aber ihre Agitation ist gespenstisch leer. Sie gelten überall als radikal, aber sie scheinen keine anderen Ideen zu haben als der regierende Liberalismus selbst. Sie behaupten, für „die Unterdrückten“ zu sprechen, aber ihr Reden und Handeln ist ausserhalb der gebildeten Kreise unverständlich und sinnlos.

Man möchte sie Pseudo-Linke nennen, wenn man zu sagen wüsste, was denn „richtige“ Linke wären. Beim Nachdenken wird einem klar, dass es eine Pseudo-Linke schon sehr lange gibt; dass sie nicht sauber auseinandergehalten werden kann von dem, was man „die Linke“ überhaupt nennt. Die Pseudo-Linke ist eine immer gegenwärtige Tendenz innerhalb der Linken, und die Linke ist eine immer gegenwärtige Tendenz innerhalb der modernen bürgerlichen Gesellschaft.

Das erspart nicht die Auseinandersetzung; man muss mit den Tendenzen der Zeit ins reine kommen, und anscheinend ist die Zeit reif dazu. Unsere heutige Pseudo-Linke hat alte Vorläufer, aber sie ist selbst nicht alt. Ihre Haupt-Doktrinen waren vor 10 Jahren unbekannt und wären überall als Absurditäten ausgelacht worden; aber heute sitzen sie scheinbar fest im Sattel.

Sie werden auch wieder gestürzt werden. Aber erst nach langen Kämpfen; wenn eine andere Sorte von Akteuren sich auf die Bühne schiebt, und andere Fragen gestellt werden. Dieser Prozess hat schon angefangen. Aber sein Erfolg ist unsicher.

Wir wollen uns ins Klare kommen über die Natur der politischen Konjunkturen, die solche Erscheinungen (wir nehmen an, es fallen jeder/m genügend Beispiele selbst ein) zu Stande kommen. Es ist nicht damit getan, sie als Verrücktheiten abzutun, bloss weil sie Verrücktheiten auch sind; unsere Gesellschaft ist insgesamt verrückt, und doch nicht weniger real.

Je mehr und dringender die Gesellschaft der Veränderung bedarf, desto energischer hat sich in den letzten 10 Jahren die neuere Pseudo-Linke von der Richtung dieser Veränderung entfernt. Sie ist dabei ungeheuer einflussreich geworden; sie ist anscheinend ungeheuer attraktiv für einen Teil derer, die Grund haben, sich vor der anstehenden Veränderung zu fürchten.

Aus welchen Gründen auch immer; ein nicht zu unterschätzender konservativer Faktor ist das Klasseninteresse der gebildeten Kreise selbst. Sie werden es immer abstreiten, aber sie wissen, dass ihre Stellung privilegiert ist; sie haben alle einmal studiert, um besser zu leben als die, die mit ihren Händen arbeiten müssen.

Die gebildeten Schichten bilden heute die linke Hälfte der modernen bürgerlichen Gesellschaft. Die Linke ist heute eine Veranstaltung der gebildeten Schichten. Das kann nicht ohne Folgen bleiben. Alle Ideen, die heute in der Linken Kurs haben, sind notwendig dadurch deformiert. Das lässt sich ohne Mühe zeigen, und wir werden das versuchen.

Aber diese Linke entfremdet sich von den arbeitenden Klassen, sie entfremdet sich sogar von den arbeitenden Momenten in ihrem eigenen Leben. Der Riss, der sich dadurch auftut, geht mitten durch die mittleren und oberen Ränge der Angestellten-Schicht. In welche Richtung sich der Widerspruch auflöst, wird entscheidend sein für die nahe und mittlere Zukunft dieser Gesellschaften; hier hat materialistische Kritik vielleicht ein Wort mitzureden. Aber die Veränderung selbst wird von Leuten ausgehen, die in dieser Debatte bisher nicht angehört worden sind; nur diese können die Initiative haben, und diese werden zuletzt den Ausschlag geben.

Der gegenwärtige Zustand hat begonnen mit der Krise nach 2008. Die Auseinandersetzungen, die daran anschliessen, haben sich erschöpft. Ihre Formen sind leer geworden. Wir erleben gerade die letzten Gefechte dieses Zyklus, die gleichzeitig dier ersten Gefechte des nächsten Zyklus sind.

[Ein weiterer Gastbeitrag. – GT]

Der aktuell wohl am häufigsten mit Hitler verglichene Mensch auf Erden, der russische Präsident Wladimir Putin hat am 9. Mai eine Rede zum Sieg im „Großen Vaterländischen Krieg“ gehalten. Zwar blieb die erwartete Verkündung einer Generalmobilmachung oder Ausweitung des Kampfes aus, doch den westlichen Beobachter*innen entging es natürlich nicht, dass der „Kremlchef“ „Tatsachen verdreht“ (Welt) und wenn er auf eine „Eskalation verzichtet“, dann natürlich nur „vorerst“ (Süddeutsche).

Dass die Rede eines aktiven Politikers eine alles andere als neutral-unparteische Sicht auf die Geschichte und Gegenwart formuliert, dürfte wenig überraschen. Doch vielsagend ist, wie der Staatschef den Bürger*innen die Gründe für seine Entscheidungen nennt, für die einige von ihnen mit dem Leben und die meisten mit ihrer Lebensqualität bezahlen werden.

Putins erstes Argument ist weder originell, noch den Bürger*innen westlicher Demokratien unbekannt, wenn auch in Deutschland aus der Mode. „Es war schon immer so.“ Im O-Ton: „Die Verteidigung des Vaterlandes, als über sein Schicksal entschieden wurde, war immer heilig.“ Das könnte so ohne weiteres, nur ein paar Namen und Jahresdaten austauschend Putins Kontrahent in Kiew sagen. In dieser Sicht ist der Kampf gegen deutschen Faschismus und seine Verbündete nur eine besonderes wichtige Episode im Kampf von Vorgängerstaaten der heutigen Russischen Föderation gegen allerlei Feinde. Den gegenwärtigen Staat habe es quasi immer gegeben und immer hatte er Feinde, die am Ende dennoch besiegt waren, wie vor 200 Jahren, so heute.

Der nächster Punkt ist schon spannender: „Und so kämpfen sie jetzt, in diesen Tagen für unser Volk im Donbass. Für die Sicherheit unseres Heimatlandes, Russland“. Dies sind nämlich zwei unterschiedliche Kriegsgründe. Einmal lebt im Donbass „unser“ Volk, auch wenn Russland dieses eigene Volk ein viertel Jahrhundert lang als Bürger*innen eines anderen Staates, nämlich der Ukraine, betrachtet hat. Wer sich jenseits der bisherigen Staatsgrenzen mit Russland identifiziert, für den besteht die Aussicht Teil „unseres Volkes“ zu werden. Sogar mit dem Territorium, auf dem man wohnt. Die Gebiete werden dann später in der Rede zu „unseren historischen“.

Für die Sicherheit der Heimat zu kämpfen ist ein Argument, dem sich Staatsbürger:innen egal welchen Staates nur schwer entziehen können – sie sind auch meist überzeugt, dass der Staat sie schützt, gerade in dem Moment, wenn er von ihnen verlangt ihr Leben zu riskieren. Tatsächlich haben sie von den fremden Souveränen, die sie als Manövriermasse der feindlichen Regierung betrachten, selten Gutes zu erwarten und neigen daher, die Kritik an die eigene Führung in der „Stunde der Not“ zu vergessen. In der Ukraine klappt das gerade auch ganz gut.

Viele der Begründungen, warum Russland diesen Krieg führt, die am Anfang in den russischen Medien an exponierter Stelle genannt wurden, tauchen in Putins Rede nicht auf: „Genozid der russischen/russischsprachigen Bevölkerung“, „faschistisches Regime in Kiew“, „Labore für chemische Waffen“ usw. Dafür geht er auf die Differenzen mit dem Westen ein, um das Argument „Russland hat zuerst angegriffen“ auszuhebeln und den präventiven Charakter des Krieges zu begründen.

Der Streit darüber „wer angefangen hat“ leugnet nicht, dass es sich ausschließende Interessen und gegenseitige Schädigung mit nicht-kriegerischen Mitteln gab. Entscheidend erscheint aber, wer den Übergang zur militärischen Schädigung zuerst ging und damit der Gewalt des Gegenübers den Status von „Selbstverteidigung“ verlieh.

„Die NATO-Staaten wollten uns nicht hören“,sagt der Präsident. Natürlich haben die NATO-Staaten gehört, was Russland in der Weltpolitik möchte, sahen aber keinen Grund ihre eigene Interessen hinsichtlich den Ansprüchen eines wirtschaftschwachen, wenn auch militärisch starken Reststaates der Sowjetunion zurückzustellen.

Es folgen lange Ausführung darüber, dass Russland den Krieg nicht wollte. Wären russische Interessen berücksichtigt worden, wäre der Krieg nicht nötig gewesen. Ja, Krieg ist auch kein Selbstzweck, sondern ein recht kostspieliges Mittel der staatlichen Politik. Die NATO hätte auch niemanden bombardiert, wenn diverse „Schurkenstaaten“ sich von selbst auf Kurs gebracht hätten. Und was die NATO kann, so Putins Lamento schon seit Ewigkeiten, muss Russland auch können, sonst ende man wie eines der „demokratisierten“ Regime. In Putins Worten: „Russland hat präventiv auf die Agression reagiert. Es war eine erzwungene, rechtzeitige und die einzig richtige Entscheidung. Die Entscheidung eines souveränen, starken und unabhängigen Staates.“ Dass Putin extra betonen muss, dass Russland souverän, stark und unabhängig sei, deutet darauf hin, dass er alle diese Punkte akut in Frage gestellt sieht. Die Ansagen führender westlichen Politiker:innen, Russland sei eine „Regionalmacht“ fielen bei Putin offenbar auf fruchtbaren Resonanzboden. Die Ukraine ist da schon deswegen Siegerin der westlichen Herzen, weil sie sich mit ihrem untergeordneten Status abfindet und auf Bedeutungszuwachs durch Beitritt zur Wirtschafts- und Militärbündnis spekuliert.

Putins Verweise darauf, dass Russland doch für alles Gute, von religiösen Toleranz über „traditionelle Werte“ bis hin zu Antifaschismus stehe, dürften bei vielen westlichen Medienkonsument:innen nur ein müdes Lächeln und Kopfschütteln ernten. Exkurse über ostslawische Fürsten des Mittelalters, deren Anwesenheit auf dem Gebiet des heutigen Donbass irgendwas legitimieren sollen versteht sowieso keiner, der nicht von diesen in den (post)sowjetischen Schulbüchern las. Auf Anhieb wurde den westlichen Medienkonsument:innen im Februar 2022 jedoch klar, dass die Ukraine schon immer berechtigten Anspruch auf Unabhängigkeit in den heutigen Grenzen hatte und die selben mittelalterlichen Herrscher, die Putin für seine Zwecke zitiert, die ukrainische Identität legitimieren. Nationale Mythen ähneln sich, erscheinen aber bei verfeindeten Nationen auf einmal so lächerlich.

Da sprach er also, der Oberstörenfried des Weltordnung und hat zehn Minuten lang begründet, warum der Krieg gegen konkurrierende Mächte auf dem Gebiet deren Verbündeter einerseits eine souveräne Entscheidung, andererseits aus Sachzwängen resultiert und alternativlos war.

Alexander Amethystow

Erfahrungsbericht von Organisierung am Arbeitsplatz
Aus Heft 18

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Ich will von ein paar Erfahrungen aus dem Arbeitsleben reden, die vermutlich nicht grundsätzlich verschieden sind von den Erfahrungen, die viele machen. Aber ich finde selten, dass über solche Erfahrungen viel gesprochen wird, oder dass besonders viele Schlüsse aus ihnen gezogen werden. Ich weiss nicht, ob eine gewisse Scheu davor besteht, über solche anscheinend banalen Dinge sich grosse Gedanken zu machen. Auch ich hätte vermutlich nicht viel nachgedacht, wenn nicht eine Reihe von Zufällen aus diesen kleinen Dingen solche gemacht hätten, die beinahe, aber nur beinahe aussehen wie ganz andere, viel grössere Dinge.

Einer dieser Zufälle besteht darin, dass ich recht gleichzeitig allerhand Sachen über ganz ähnliche Entwicklungen gelesen habe und deswegen aufmerksam gewesen bin. Ein anderer dieser Zufälle besteht darin, dass ich aus ganz anderen Gründen einige Zeit vorher beschlossen hatte, wieder gewerkschaftlich aktiv zu werden, dieses Mal in der FAU.

Ich arbeite seit längerer Zeit in der Gastronomie in verschiedenen Städten und bin wie viele mehr oder weniger aus dem Studium dorthin gekommen, mehr oder minder auch über die linke Szene, die soweit es mich betrifft eigentlich eine Sparte der Gastronomie ist. Die Regeln, nach denen in der Gastronomie gearbeitet wird, sind meistens ziemlich abenteuerlich, mit dem Arbeitsrecht hat das kaum etwas zu tun, und gewerkschaftliche Organisierung gibt es nicht. Die Branche gilt, soweit ich es vom DGB von früher kenne, als eigentlich unorganisierbar, wegen der hohen Fluktuation, den vielen studentischen Beschäftigten, und der kleinteiligen Struktur; und wegen einiger Eigenheiten der Entlohnung, wie dem Trinkgeld, und der endemischen Schwarzarbeit in der Branche.

Die Chefs sind gewöhnlich die grössten Narren, die man finden kann. Der vorherrschende Typus schwankt zwischen kleinlichem, jähzornigem Tyrann und saufseligem Kumpel; es gibt jede Übergangsform, und die meisten sind abscheulich. Alle haben sie gemeinsam, dass sie anscheinend durchdrungen sind von dem Gefühl, ihre Läden seien irgendwie einzigartig, etwas besonderes, und das sei ihre persönliche Leistung. Es ist leicht zu sehen, dass sie das glauben müssen, weil ihre Läden in der Regel im Gegenteil völlig austauschbare Saufbuden sind, an deren Besuch man sich in der Regel am nächsten Tag nur mühsam erinnert. Sie unterscheiden sich in der Tat nur durch diese Jukebox in der Ecke oder jenen modischen Gin, den tatsächlich der Chef irgendwann einmal angeschleppt hat, um sich einbilden zu können, er definiere eine Marke und verkaufe mehr als das, was er wirklich verkauft.

Ich hatte eine Weile in einem Laden in der Küche gearbeitet, der schlimm unterbesetzt war, weil natürlich niemand für den Sommer genug Leute eingestellt hatte, so dass wir im Prinzip eineinhalbfache Arbeit hatten. Unser Chef hielt es meistens nicht für nötig, den Leuten ihr Geld zu zahlen. Nicht, dass das Geld nicht dagewesen wäre, er schaffte es nur nicht zu begreifen, dass es uns wichtig war, unsre Miete zu zahlen. Das machte der just in solchen Monaten, wo sein Laden einen so sehr beschäftigte, dass man nicht woanders arbeiten konnte. In solchen Situationen denkte man sich zuerst Taktiken aus, wie man aus dem Laden herauskommt, ohne dem Geld dann noch lang hinterherlaufen zu müssen.

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Es war irgendwann an einem dieser heissen Abende, wo ich mir begann, vorzustellen, wie das knallen würde, wenn man einmal streikte. Man müsste das machen beim Wechsel zur Abendschicht; tagsüber arbeiteten die Schichtleiter, abends wir Knechte. Und zur Übergabe sass der Biergarten richtig voll. Da auftauchen, Kasse zählen, und dann, wenn der Schichtleiter übergeben will, stattdessen raus, 50 Leute mit Spruchbändern um den Biergarten stellen, ein paar Durchsagen über einen grossen Lautsprecher, eine halbe Stunde solcher Spass würde schon sehr viel ausrichten.

Aber wie kriegt man denn alle dazu, mitzumachen? Wir paar fingen schnell an, auf einem anderen Weg zu diskutieren, und dachten über einen Betriebsrat nach. Dazu brauchten wir bloss drei Leute. Das verführerische daran ist das einfache daran. Aber wie sollten die drei Leute sich denn halten können? Wir würden einen harten und einsamen Kampf zu führen haben, wir würden auch auf einmal keinen Handgriff mehr richtig machen können. In Läden wie diesen ist nichts leichter, als Fehler zu finden, und ein und dieselbe Art zu arbeiten ist entweder Anlass zu Belobigung oder zu Kündigung. Das Problem, die anderen mit hineinzuholen, wäre auf diesem einfachen Weg in Wahrheit nur viel schwieriger geworden. Und über solche Gedanken bröckelte auch die anfängliche Einigkeit unter uns paaren wieder ab, und die aktiveren gingen und suchten sich, als es Zeit war, etwas anderes. Weiterlesen →

[Aus dem neulich erschienenen Heft #18]

There’s a negative copy of me
In a bus station on a dusty plain
A thousand miles away
And one day we’ll meet
Swept up by different flags
We’ll lock eyes through gunsights
And I wonder which one of us
Will die beneath the other’s knives
And I hope it will be him
It’s not personal
But I’ll rip your throat out if I have to
I’ll tear your guts out if I’m asked to
Pyrrhon, „Balkanized“

Man sah es kommen, doch man wollte es nicht wahrhaben. Acht Jahre nach Beginn der Einverleibung der Ukraine durch Russland, hat Putin eskaliert, sich, in der Terminologie des weltberühmten Verschwörungstheoretikers Alexandr Dugin, plötzlich aus einem „lunaren“ in einen „solaren“ verwandelt und aufs Gaspedal seiner Kriegsmaschine getreten. Was hat ihn dazu getrieben? Hat er etwa in freiwilliger Quarantäne in seinem Bunker die Zeichen der belarussischen und kasachischen Unruhen an der Wand gesehen, gedeutet und beschlossen, nach vorne zu fliehen? Hat die Kriegsartei im Kreml, als die „Spezialoperation zur Demilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine“ immer mehr zum militärischen und politischen Desaster geriet, ihrerseits die Flucht nach vorne ergriffen und dem Chef beschönigte Berichte auf den Tisch gelegt? Es wurde immer klarer, dass die ganzen gigantischen Unsummen aus dem Staatsbudget, die fürs Aufpeppen des Militärs und die Vorbereitung der ukrainischen Gesellschaft für einen möglichen Anschluss hätten verwendet werden müssen, irgendwo gelandet sind, nur nicht dort, wo sie sollten. Und jetzt gibt es kein zurück für niemand, vielleicht liegt es an der Logik der „Operation“ selbst. Russland kann sich nicht erlauben, zu scheitern. Doch das tut es gerade und es klappt zusammen, wenn es aufhört zu expandieren.

Aktuell kämpfen Gerüchten zufolge zwei große Gruppen um den alten Mann im Bunker. Das ist zum Einen die bereits erwähnte Kriegspartei um Schoigu, Kadyrow, Kirienko, Medwedew, Gromow, Prigoschin usw., grob gesagt das Verteidigungsministerium und die Abteilung für den militärischen Abschirmdienst des FSB; und zum Zweiten die sog. Realistenpartei um Patruschew, Wajno, Naryschkin usw., sprich die Präsidialverwaltung, der FSB, der Sicherheitsrat und der Dienst der Außenaufklärung. Es gäbe rein theoretisch noch eine dritte – das sind Putins Oligarchen wie Tschubajs, Tschemesow usw., deren Aufgabe es war, die westlichen Eliten zu korrumpieren und an den Kreml zu binden. (1) Das sind allerdings die Leute, die als Erste geflohen sind und jetzt nach und nach sterben. Die Kriegspartei hat keinen Ort mehr auf der Welt, wo sie hin fliehen könnte, nicht einmal Kadyrow, sie hat also nichts zu verlieren. Die Realisten wissen wenigsten, dass für den ganzen Spass später jemand aufkommen muss. Der alte Mann hört z.Z. eher auf die Ersteren und lauscht sehr gerne den Berichten über neue Wunderwaffen zur radio-elektronischen und laserbasierten Kampfführung. Die Kriegstreiber sind nicht blöd und wissen: Je unsichtbarer die Waffen, desto mehr Gelder lassen sich zweckentfremden. Dafür waren es vermutlich die Realisten, die ihrem althergebrachten Hass (2) freien Lauf ließen und die kadyrowschen Halsabschneider in den ersten Kriegstagen an die ukrainischen Streitkräfte ausgeliefert haben. So läuft fast alles in diesem Potemkinschen Staat.

Es scheint mir beinahe, der Weltgeist kann sich nicht festlegen, gestaltet er den alltäglichen Irrsinn in Russland nach Vorlage des postmodernistischen Romans „SNUFF. Utøpie“ (orig. 2011) Schriftstellers Viktor Pelewin , wo eine fiktive, im Himmel schwebende Metropole Byzantinium regelmäßig militärische Auseinandersetzungen im fiktiven failed state Urkaine wegen der spannenden Schlachtbilder fürs Fernsehen inszeniert; oder nach dem bereits 2006 orig. erschienenen Roman Wladimir Sorokins „Der Tag des Opritschniks“, in dem das Land vom Rest der Welt abgeschottet, dafür in wirtschaftlicher Union mit China nach einem Weltkrieg seine Renaissance als eine cyberpunkige Standesgesellschaft erlebt. Warum denn nicht aus beidem „das Beste“ nehmen? Mann sollte sich nicht wundern: Immerhin war der Verkäufer der imperialen Träume im Kreml bis vor kurzem noch Wladislaw Surkow, selbst ein begnadeter postmodernistischer Schriftsteller. Er war es, dessen Job es in den letzten 20 Jahren war, dem schlafwandelnden Imperium die ideologische Marschrichtung vorzugeben, nicht Dugin, wie viele im Ausland denken. Also versuchte das neue postsowjetische Russland zwecks Regimelegitimation ganz technokratisch an vorgeblich in der Volksseele vorherrschende Glaubenssätze und Traditionen.

So schrieb z.B. ein Krop Petrotkin vor etwa 10 Jahren als er noch im Tal zwischen den unterfränkischen Hügeln erstickte:

„Die fortschrittlichen Kräfte haben in Russland einen Feind, den mensch weder über- noch unterschätzen darf. In der Presse werden sie als Nationalisten bezeichnet, auf Fotos von den Protesten oft mit den schwarz-gelb-weißen Reichsfahnen zu sehen. Selbst wenn der vornehmer und salonfähiger Teil dieser organisierten Kraft sich als ‚Nationalisten‘, ‚Patrioten‘ oder ‚Bewahrer‘ bezeichnet, ist er, genau wie die, am untersten Ende der Hierarchie, schlicht und einfach faschistisch. Von Faschos gibt es inzwischen viele Sorten: es sind Salon-Patrioten mit Geld und Einfluss, christlich-orthodoxen möchte-gern-Nachfolger der Schwarzen Hundert, Verehrer von Adolf Hitler, neoheidnische Anhänger des Slawentums mit unterschiedlichen Graden der Durchgeknalltheit. All sie, selbst die banalsten Nazi-Skins, sind allerdings im heutigen Russland mit seinem Siegesmythos vom großen vaterländischen Krieg kein Fremdkörper. Das ist nämlich der Teil der gekränkten Imperiumsbewohnern, die die Ressentiments nicht nur aufnehmen, sondern auch offen ausleben. D.h. sie jagen, schlagen zusammen und morden Linke, Schwule, Gewerkschafter, Migranten und Obdachlose, oder – sie geben konkret-praktische Deckung für nazistische Mörder-Banden. Diskursiv wird das längst vom Regime selbst gedeckt. (…) Mensch müsste weit ausholen, um das Bild einer abwesenden Zivilgesellschaft zu malen. Was gehört so alles dazu? Die imperiale Tradition dieses Staates von der Bysanz-Nachfolge über den Zaren-Reich bis zum Wiederaufleben der großrussischen Chauvinismus unter Väterchen Stalin, für den heute Babuschkas in den Kirchen Kerzen anzünden? Ist ein ideeller Imperium-Bewohner noch stolzer, dafür aber noch loyaler und unterwürfiger als ein ideeller Bürger eines Nationalstaates? Der Zerfall des Reichs setzt seinen BewohnerInnen schwer zu: die ersten anti-sowjetischen Aufstände in Kasachstan und in den baltischen Republiken, selbst wenn sie für die Erneuerung des maroden Sozialismus standen, richteten sich auch gegen die politische Vorherrschaft der Russen; der Zerfall des Warschauer Paktes und somit das Wegfallen von ferneren ‚Kolonien‘; dann der Zerfall der Sowjetunion selber, von schweren ethnischen Konflikten und dem fast überall anzutreffenden pogromträchtigen Hass auf Russen begleitet; krampfhafte Versuche selbst die Reste des Reichs zusammenzuhalten – das, was im Kaukasus, und vor allem in Tschetschenien passiert, ist ein seit gut 200 Jahren andauernder Kolonialkrieg, den Zaren, Generalsekretäre und Präsidenten fortgesetzt geführt haben. (…) Der Staat hat sich so in ein paar abtrünnige kaukasische Stämme verbissen, nicht nur weil durch die Region wichtige Pipelines gehen, sondern weil dem unabhängigen kaukasischen Imarat höchstwahrscheinlich Tatarstan und womöglich auch Sibirien folgen wird. Dann ist das Selbstzerstückelung der Russländischen ‚Föderation‘ nicht mehr zu stoppen. Gehört das Trauma des letzten sowjetischen Krieges in Afghanistan dazu? (Die afghanischen Mudschaheddin begrüßten übrigens im ersten tschetschenischen Krieg russische Armeefrischlinge herzlichst). Der Westen schwieg darüber und zerfleischte indes ganz dreist ein weiteres traditionelles Protektorat Russlands: Jugoslawien. Die neue alte Elite des Staates zettelte mit Terroranschlägen (einer davon ist Rjazan dummerweise von Hausbewohnern und der Polizei vereitelt worden) den zweiten Krieg in Tschetschenien an und führte so eine Rochade durch: die FSB-Clique trat in den Vordergrund, löste die alte ‚Oligarchen-Familie‘ Jeltzins ab und garantierte ihr weiterhin ein günstiges Akkumulationsregime. Hätte z.B. Chodorkowskij den Pakt durch seine politischen Ambitionen nicht verletzt, könnte er seinen Geschäften ungestört weiter nachgehen“. (3)

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Staatliches Töten im Krieg

Der Staat unterwirft die ihm zugehörigen Bürger seiner Herrschaft. Das ist seine erste und grundlegende Leistung. Darauf beruht alles, was er mit seinen zum Volk zusammenregierten Menschen sonst noch anstellt und für sie tut.

Entsprechend duldet kein Staat die Relativierung seiner Herrschaft. Etwaige Versuche von innen gelten als Verbrechen, die Versuche von außen führen zu zwischenstaatlichen Konflikten. Ein souveräner Staat macht sich nicht von Bedingungen abhängig, weder von höheren Instanzen oder übergeordneten Regeln, noch von den Ansprüchen einzelner Bürger:innen.

Während die Ausübung der Gewalt im Inneren durch die Gesetze geregelt ist, kommt es in zwischenstaatlichen Konflikten zur Gewaltausübung gegen fremde Bürger:innen, wobei die Gesetze der beiden kriegsführenden Staaten die Gewalt kaum einschränken und regeln. Auf fremdem Territorium befolgt der staatliche Gewaltapparat die eigenen Gesetze nicht und bricht bereits durch die eigenmächtig verfügte Anwesenheit die Gesetze der anderen.

Von den eigenen Bürger:innen verlangt und erwartet die Staatsgewalt grundsätzlich eins: Unterwerfung. Sie sollen wissen, dass und wem sie gehorchen müssen und wie sie sich entsprechend verhalten. Bei kriegerischen Handlungen muss angenommen werden, dass die Bürger:innen der verfeindeten Staaten sich ihrer Staatsgewalt gegenüber genauso gehorsam verhalten, wie der kriegsführende Staat es von den eigenen verlangt. Das daraus resultierende Misstrauen prägt das Verhältnis des Militärs zur Zivilbevölkerung der verfeindeten Staaten.

Russland kündigte beim Einmarsch in die Ukraine an, die ukrainische Bevölkerung vom Joch der dortigen Regierung zu befreien. Die ukrainische Staatsführung wird von Moskau nicht nur als feindlich gegenüber Russland, sondern auch als feindlich gegenüber den eigenen Bürger:innen bezeichnet. Von Letzteren schien die Führung Russlands anzunehmen, dass etliche mit ihrer Staatsangehörigkeit unzufrieden sind und lieber russische Bürger:innen wären. Diese Annahme zerfiel schon in der erste Kriegswoche. Stolz präsentierte die ukrainische Seite Bilder von Waffenverteilungen an wehrwillige Zivilist:innen, was bei der westlichen Öffentlichkeit für Entzückung sorgte.

Russland gab als eines der Kriegsziele offiziell aus, ukrainische Bürger:innen, die sich seit 2014 im Kampf gegen die Sezessionsbestrebungen besonderes blutig hervorgetan haben, juristisch zur Rechenschaft zu ziehen. Die ukrainische Seite hat klargemacht, dass die prorussische Haltung als Staatsfeindschaft und eine Zusammenarbeit mit den „Volksrepubliken“ als Verrat gilt. Wenig überraschend, dass Zivilist:innen von nun an nicht mehr einfach als solche gelten können – für die Kriegsparteien teilen sie sich in loyal und feindlich auf. Der Schutz ihrer Leben findet seine Grenzen häufig dort, wo die der eigenen Kombattanten als gefährdet gelten. Der Übergang von der Inkaufnahme zufälliger ziviler Opfer zur gezielten Einschüchterung der feindlich gesonnenen Bevölkerung bleibt fließend.

Zudem behalten die Staaten, die über genug militärisches Potenzial verfügen, sich die Option vor, ihre Feinde überall jenseits der eigenen Grenzen auch ohne Gerichtsprozess zu töten. Einige Staaten sind auch stark genug, es offiziell zuzugeben, wie die USA im Falle von Osama Bin Laden. Andere, wie Russland, dessen Präsident Wladimir Putin schon zu Anfang seiner Amtszeit ankündigte die Terroristen überall auf der Welt „kalt zu machen“, drohen zwar damit, leugnen jedoch ihre Beteiligung in jedem einzelnen Verdachtsfall.

Vor diesem Hintergrund ist das, was die russischen Truppen in Butscha und anderen Städten hinterließen schockierend, aber wenig überraschend. Die Feindschaft zum anderen Staat lässt sich, je länger ein Krieg dauert, immer weniger von der Feindschaft zu seiner Bevölkerung trennen. Die eigene Bevölkerung gilt dem Staat als Manövriermasse und die andere Bevölkerung wird als die des Feindes wahrgenommen.

Noch viel weniger als die Grausamkeit überraschen die Reaktionen darauf. Während Russland in routinierten „whataboutism“ (mit Erinnerungen an die Taten der USA und Ukraine bei ihren „anti-terroristischen Operationen“) verfällt und die „Truther-Trolle“ mit neuen Verschwörungstheorien füttert, deklariert die ukrainische Seite die Toten als Opfer eines „Genozids“. Die ideologische Kriegsbegründung Russlands, man wolle eine freundlich-neutrale Ukraine schaffen, kontert die dortige Regierung mit der These, die Morde von Butscha stellen keinen Exzess oder Mittel der Kriegsführung, sondern deren Ziel dar. Kurz darauf holt der Historiker Timothy Snyder einen Text des „Polittechnologen“ Timofei Sergeizew vom russischen Nachrichtenportal „RIA Nowosti“ hervor und erklärt diesen zum russischen Programm zur Vernichtung der ukrainischen Idenität. Da sich in der russischen Propaganda das sowjetische Ideologem „Russen und Ukrainer sind zwei Völker, die historisch zusammen gehören“ stets mit der zaristischen Rhetorik „Ukrainer gibt es gar nicht“ abwechselt, klingt es alles fast überzeugend, solange das Auslöschen von Identität mit dem Auslöschen von Menschen zusammengedacht wird. Für die Nationalist:innen ist es keine schwere Übung. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky setzt den angeblichen russischen Plan mit „Deeuropäisierung“ gleich –die Botschaft an seine Verbündete ist unmissverständlich. Russen, so der ukrainischer Staatschef, töten Europäer für ihr Europäersein. Endgültige Klarheit bringt der Präsident des mächtigsten kapitalistischen Staates der Welt, indem er öffentlich verkündet, Putin begehe in der Ukraine „Völkermord“.

Angesichts dessen, dass Russland immer noch an der Version festhält, in die Ukraine gerade deshalb einmarschiert zu sein um einen Völkermord zu verhindern, wird die Tragweite der Frage offensichtlich, nämlich wer definiert, was ein Völkermord ist und was nicht. Ein wichtiger Beitrag für die Mobilisierung und zur Legitimierung des Krieges.

Alexander Amethystow