Das Grosse Thier

Wir bitten um Beachtung:

So hallo,

von unsrer allseits beliebten #Ohnechef-Broschüre haben wir noch eine Nachlieferung mit einen Haufen Exemplaren. Sie sind für Arbeitnehmer in Krisenbetrieben gedacht. Wer noch welche haben will, auch zum Weiterverteilen, schreibt uns unter betriebe2020@gmx.de.

Hier findet sich das Video des Vortrags von Felix Klopotek bei der Initiative Demokratische Arbeitszeitrechnung vom 6.1.

Von Alexander Amethystow

Kasachstan, das zweitgrößte postsowjetische Land, die stärkste Wirtschaftsmacht in Zentralasien, ist zu Jahresbeginn in die Schlagzeilen der Medien weltweit geraten. Auf die Erhöhung der bisher subventionierten Flüssiggaspreise zum Jahreswechsel reagierten prekäre Teile der Bevölkerung zunächst mit Protesten, die in Straßenblockaden und Streiks übergingen. In einigen Regionen wurden Rohstoffförderung und Metallverarbeitungsindustrie bestreikt, von den Arbeitsniederlegungen waren auch Teile des Transportwesens gelähmt. 12 Städte des Landes wurden gleichzeitig von Protesten ergriffen.
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Es ist in diesem Heft behauptet worden, dass derzeit ein Feminismus nicht besteht. Das klingt natürlich anmassend. Es ist allerdings hier auch öfter gesagt worden, dass derzeit eine Linke nicht besteht. Alles, was sich heute so nennt und sich dafür hält, ist nur ein relativ selbständiges Anhängsel des Liberalismus. Der Liberalismus war in den 1990ern zu einer Art Vorherrschaft gekommen, er hat alle entgegenstehenden Traditionen unter sich begraben, sogar in sich aufgenommen und assimiliert, in sich aufgelöst; er ist vor etwa zehn Jahren aber selbst in die Krise gekommen, und hat sich seither in verfeindete Lager gespalten. Ob die Krise eine erneuerte Opposition möglich machen wird, ist immer noch unklar und ist nur praktisch zu ermitteln. Der Feminismus ist aber ein notwendiger Bestandteil einer solchen Opposition.

Wir halten das Geschlechterverhältnis für die Grundlage aller gesellschaftlichen Fragen, auch der Klassenfrage; und wir halten die Frauen für denjenigen Faktor, der überall über Beginn, Reichweite und Erfolg der Revolution entscheidet. Was hier getan wird, wird Folgen haben für den ganzen Gesellschaftsbau, denn er ruht hierauf. Wir wollen aber die scheinbar anmassende Behauptung nicht einfach so stehen lassen, sondern sie noch weiter ausführen; indem wir aus der reichen, aber heute anscheinend vergessenen Tradition des revolutionären Feminismus einige Sachen heraussuchen, vorerst nur rein literarische, die uns Klarheit geben sollen; über die Gründe für seinen Aufstieg und Niedergang, und über einige Bedingungen seiner Wiederaufnahme.

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Ein paar kurze Anmerkungen zu Geschehnissen in Kasachstan.

Den Ruf „Schal, ket“ hört man im Land seit mindestens 2014, wenn nicht schon früher. Der Clan des „Alten Mannes“ Nasarbawew in einem dermaßen reichen Land mit dieser Ungleichheit ist verständlicherweise ist sehr „beliebt“. Der Alte hat auch schon mal Wahlen gefälscht, Verfassungen umgeschrieben und immer mehr Befugnisse vom Parlament zum Präsidentenamt verschoben, genau wie der nördliche Nachbar.

Und ausgerechnet die Preiserhöhung fürs Flüssiggas ums Doppelte, und ausgerechnet im vor zehn Jahren demonstrativ brutal zertrampelten Schangaosen! Inzwischen brennt es im ganzen Land.

Es ist nicht die erste und wohl nicht die letzte Unruhe, diesmal ist sie aber massiv. Angesichts der Organisiertheit und der Entschlossenheit der Protestierenden fällt der Reaktion nur immer das Gleiche ein: es ist ein Eingriff von Außen, die Leute sind „finanziell interessiert“ (wie es Toqajew formuliert). Niemand hat vor, die Schuhe auszuziehen, bevor man sich auf eine Bank stellt. Dass es sich nicht lohnt, hat letztens Belarus sehr anschaulich demonstriert. Stattdessen fährt man mit einem Bagger in Waffen- und andere Geschäfte und Polizeistationen, setzt Militärfahrzeuge fest, die blockierte Straßen durch die Steppe zu umfahren versuchen. (Tbh, sieht für mich viel erfreulicher aus als abgefackelte Polizeifahrzeuge, die es auch schon weit über hundert gibt. Außerdem muss ich anmerken, das Abschalten von Internet ist das dümmste Aufstandsbekämpfungsmittel, wo gibt). Leute, die organisiert Almaty plünderten, scheinen eine eigene Gruppierung innerhalb des Protests zu sein. Ob sie doch noch zu jemand aus der abgesetzten Regierung gehören, werden wir, denke ich, erst in den nächsten Tagen erfahren. Doch die schwierigste Aufgabe wird sein, die ganzen liberalen FreundInnen des „gewaltfreien Machttransfers“ zum oppositionellen Oligarchenclan hin, des Demokratie- und der Menschenrechte-Gefasels vom Leib zu halten. Deren Reaktionen auf Plünderungen zeigen bereits sehr deutlich, dass es nur FreundInnen der Eigentumsordnung sind. Das muss und kann nur eine selbstbewusste und konsolidierte Instanz innerhalb der Gesellschaft tun, und so eine Instanz ist z.Z. nicht in Sicht.

Offensichtlich ist der Repressionsapparat gespalten, gestern noch solidarisierte sich die Polizei in Aqtöbe mit den Leuten auf der Straße, Soldaten lassen sich auch gerne entwaffnen. (Ein bekannter Nachteil der allgemeinen Wehrpflicht ist, dass die Armee zum Teil aus jungen Menschen besteht, die wider Willen einberufen worden sind und die nachher von Mama, Papa und den Dorfnachbarn gefragt werden, was sie in diesen Tagen gemacht haben). Das ist wohl der Grund, warum Toqajew das Sicherheitsbündnis um Hilfe gebeten hat. Was in erster Linie Russland auf den Plan ruft. Wird es alte national-bolschewistische Träume, ähnlich wie in der Ukraine, verwirklichen und den russischsprachigen Norden des Landes annektieren? Wird der Einsatz das Ende des alten Mannes im Kreml einläuten? Die ersten wackeligen Proteste gegen die Einmischung in kasachische Angelegenheiten haben in Russland schon begonnen.

Vereinfacht gesagt: Was wird das jetzt – „Belarus II“ oder „Ukraine II“? Stay tuned.

–spf

Folgendes empfehlen wir:

Liebe Interessierte an der Arbeitszeitrechnung,

Wir wollen euch herzlich zu unserer Veranstaltung mit Felix Klopotek an
diesem Donnerstag, 6.1., um 19 Uhr im Museum des Kapitalismus in Berlin
einladen (Köpenicker Str. 172, 10997 Berlin).

Unser Anliegen ist es, die Arbeitszeitrechnung bekannter zu machen, wie
sie von der Gruppe Internationaler Kommunisten (GIK) in den 1920er
Jahren ausgearbeitet wurde. Felix Klopotek wird ihre zentrale Schrift,
die „Grundprinzipien kommunistischer Produktion und Verteilung“
vorstellen, sie in einen zeithistorischen Kontext einordnen und in Bezug
zu aktuellen Debatten setzen. Von Felix Klopotek ist vor kurzem das Buch
„Rätekommunismus. Geschichte – Theorie“ im Schmetterling-Verlag erschienen.

Die Veranstaltung wird unter 2G+ stattfinden und die Teilnehmerzahl
begrenzt sein. Wir würden uns über eine Mail freuen, wenn ihr vorhabt zu
kommen, das macht uns die Planung einfacher. In jedem Fall wird die
Veranstaltung auch in unserem Telegram-Kanal
gestreamt werden. Weitere Informationen
auch auf unserem Blog.

Viele Grüße,

IDA

Von Jörg Finkenberger

1.

So wenig es eine Theorie der Gesellschaft gibt, gibt es eine Theorie der Revolution. „Selbst wenn die Soziologie eine Wissenschaft wäre, wäre ihr der Begriff der Revolution nicht zugänglich“ (Landauer, Die Revolution, 1907); spätestens an den Revolutionen haben alle Gesellschaftstheorien sich blamiert; eine revolutionäre Theorie der Gesellschaft, gar eine „Revolutionstheorie“ ist ein Ding der Unmöglichkeit, wie eigens zum Hohn auf diese unverzichtbare Einsicht erfunden. Die Gesellschaft ist allerdings nur von der Revolution her zu begreifen; aber von der Revolution selbst eine Theorie haben zu wollen, ist genau deswegen ein anderes Ding.
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Von Jörg Finkenberger

Es wird wieder einmal viel über den Queerfeminismus geredet, und alle Beteiligten tun so, als wüssten sie genau, was das ist. Als redete man über einen feststehende, in sich zusammenhängende Strömung oder Lehre, die man dann annimmt oder ablehnt. Mir will dieser Trick auch bei längerem Nachdenken nicht gelingen; mir scheint der Queerfeminismus im Gegenteil ein Bündel von Ideen zu sein, die auch bei grosser Anstrengung nicht zusammenhängen wollen. Oder genauer gesagt, ein Bündel von Ideen, die nicht von eigener Logik zusammengehalten werden, sondern von einem Traum, oder neutraler gesagt vielleicht einem unwiderstehlichen Wunsch.

Über einen Traum lässt sich schlecht streiten. Entweder man teilt ihn, oder man teilt ihn nicht. Aber man kann auch nicht aus einem Traum heraus argumentieren, so als ob man die, die ihn nicht teilen, auf ihn verpflichten könnte. Wenn nicht alle ihn, auf irgendeine Weise, teilen, dann wird er wirklich nur ein Traum bleiben.

Alle Bewegungen, die auf Veränderung, oder sagen wir ruhig Befreiung, ausgehen, stehen vor diesem Problem. Es ist ganz normal für solche Bewegungen, dass sie nicht genau zu sagen wissen, was sie sind und wo sie hinwollen. Aber es ist auch bekanntlich ganz normal für Bewegungen, dass sie sich verlaufen, dass sie scheitern, dass sie gezähmt und von ihrem Feind sich dienstbar gemacht werden. Eine lebendige Bewegung hat sich mit solchen Gefahren auseinanderzusetzen und tut das in der Regel auch deutlich hörbar. Man hört aber alarmierend wenig derartiger Befürchtungen aus den Reihen des heutigen Queerfeminismus, man fürchtet fast, es könnte schon längst geschehen sein.
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– spf

Nur falls es jemand interessiert, wie sich „ein bis an die Zähne bewaffnetes Abstrakt“ (Erich Mühsam) der Staatlichkeit konkret an empirischen menschlichen Leben auswirkt und wie eine Kritik daran aussehen kann, beeindruckende Beispiele können gerade an der polnisch-belarussischen Grenze gefunden werden.

Stattdessen üben sich manche Linke im Aufrechnen: Die aktuelle Krise sei der Preis für die militärische Beteiligung an der freiheitlich-demokratischen Irak-Invasion 2003. Also hat es Polen jetzt völlig zurecht getroffen. Ist Lukaschenko jetzt so was wie der Racheengel Elohims? Manche abergläubische Menschen können übrigens solche Verbindungen aus dem Stegreif herstellen, meistens nach dem allseits beliebten Schema „So was kommt von so was“ – und müssen dabei keine Sekunde lang nachdenken. Nun wollen die Leute an der Grenze gar nicht nach Polen, sondern weiter. Für sie ist es gar nicht wünschenswert, sich auf dem polnischen Territorium erwischen zu lassen. Dublin II hat noch niemand abgeschafft.

Warschau hat beschlossen, die „Migrationskrise“ auf die harte Tour, mit viel Repression zu regeln. Warum also nicht aus der Ukraine nach Ungarn, Slowakei, Rumänien? Dafür könnte es jetzt schon zu spät sein. Niemand will diese Masse an Menschen, die insgesamt auf ca. 12000-15000 geschätzt wird, bei sich haben oder nur durchlassen.

Es kommen gewisse Parallelen zu 2015/16 in Erinnerung. Sicherlich, aber nur zum Teil. Macht Lukaschenko einen auf Erdogan, Morawiecki mit seinem Innenminister Kaminski einen auf Orban? Erdogan hat die Situation für sich genutzt, Lukaschenko hat sie aufgebaut und gesteuert; Morawiecki, wie wir sehen, versucht die Außengrenze zu verteidigen. Wie und wann sich das Ganze auflöst, ist nicht abzusehen. Kann sein, dass es ganz anders ausgeht als 2015/16.

Wie dem auch sei, das sind alles Spekulationen. Die Lage wird sich täglich, wenn nicht stündlich ändern. Ein paar sind gestorben, es werden wahrscheinlich noch mehr sterben.

Irak versucht die Ausreise zu unterbinden, nur auf welcher rechtlichen Grundlage man Menschen mit touristischen Visen stoppen kann sogar eigene BürgerInnen zu evakuieren, die belarussische Polizei lässt die Leute von der Grenze nicht zurück nach Minsk kehren, sie hätten ihre Entscheidung dann angeblich getroffen, und das unumkehrbar.

It is at that moment that the journey usually turns into a nightmare. The migrants told the Guardian how Belarusian troops gathered groups of up to 50 people and then cut the barbed wire with shears to allow them to cross.

On the other side, nearly 20,000 Polish border police, flanked by the military, are deployed in a show of force unknown in the country since the end of the cold war. Hundreds of people are being pushed violently pushed back to Belarus, with some attempting the crossing dozens of times. It is a question of luck whether they eventually manage to make it through safely.

Laut dem belarussischen oppositionellen Telegramkanal „Nexta“ stacheln belarussische Grenzschützer die Geflüchteten dazu an, die Grenzübergänge zu erstürmen, und blenden dabei ihre polnischen Kollegen mit Scheinwerfern und Lasern. Indes sind in den Krisengebieten entlang der Grenze keine NGOs, Hilfsorganisationen, JournalistInnen usw. erlaubt, es drohen Verhöre und saftige Geldbußen, eventuell auch Haft. Es bleiben nur die Einheimischen eben. In den Wäldern auf der polnischen Seite würden sich angeblich bereits etwa 1000 Menschen verstecken.

Da folgten manche EinwohnerInnen dem Beispiel vom Rechtsanwalt Kamil Syller und initiierten eine Kampagne namens „Zielone Światło“, „Grünes Licht“ also. So kennzeichnen sich Häuser, wo Geflohene schnelle Hilfe bekommen können. Von vergleichbaren Initiativen aus der belarussischen Gesellschaft haben wir bis jetzt nichts gehört. (Nur dass  da jemand am 1. November versuchte, einen Generalstreik zu simulieren, was nur kläglich  scheitern konnte).

Even one house in each village is enough. This way we can take care of a large number of people,” says Siller.

Außerdem ist es eine elegante Art und Weise, der regierenden PiS mit ihren Morawieckis, Dudas, Kaminskis, Błaszczaks und wie sie alle heißen einen nicht zu übersehenden Mittelfinger ins Gesicht zu halten.

Jason M. Kelly, Market Maoists, the Communist Origins of China’s Capitalist Ascent, Harvard University Press, 2021

Ralf Ruckus, The Communist Road to Capitalism, How Social Unrest and Containment Have Pushed China’s (R)Evolution Since 1949, PM Press 2021

Manfred Elfström, Workers and Change in China: Resistance, Repression, Responsiveness, Cambridge University Press, 2021

Wu Zhongmin und He Jun, Essentials of Governance, Twelve Lectures on Social Contradictions in China, Brill, 2021

Steven Rolf, China’s Uneven and Combined Development, Palgrave Macmillan, 2021

Desmond Shum, Red Roulette, An Insider’s Story of Wealth, Power, Corruption and Vengeance in Today’s China, Scribner 2021

Shaojie Zhou und Angang Hu, China: Surpassing the „Middle Income Trap“, Palgrave Macmillan, 2021

Roger Garside, China Coup, The Great Leap to Freedom, University of California Press, 2021

Es gibt über China seit geraumer Zeit mehr Bücher pro Jahr als Augen, sie zu lesen, und das wird sich auch nicht mehr ändern. Die meisten sind nicht der Rede wert. Auch die hier besprochenen, alle aus dem Jahr 2021, sind nicht an sich selbst bemerkenswert. Man greift sich zuweilen, alle paar Jahre, so ein paar neu erschienene Sachen heraus und schaut sie sich an, meistens ist es alles das selbe. Die Sachen, um die es hier geht, sind untereinander so verschieden wir nur möglich, aber sie haben auf bestürzende Weise etwas gemeinsam, was derartige Bücher vor fünf Jahren, auch vor 2 Jahren noch nicht gemeinsam hatten.

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Nehmen wir mal eine Handvoll Titel aus den letzten Jahren; Sachen, um die es hier, ich wiederhole das, ausdrücklich nicht geht. Daniel F. Vukovich, Illiberal China, Palgrave Macmillan, 2019 etwa, ein Buch, das nebenbei auch Dienst tut als Beispiel, warum man Politikwissenschaftlern nie ein Wort glauben sollte. Vukovich interessiert sich für „Diskurse“, und redet ansonsten viel über die „entpolitisierte“ Art und Weise, wie Politik überall, z.B. auch in China, stattfindet. Es fällt ihm nicht ein, dass es da einen Zusammenhang gibt und dass sein verdinglichtes Geschwätz in einem weniger „entpolitisierten“ Umfeld dem Gespött verfiele.Ihn fasziniert natürlich die ebenfalls von Politikwissenschaftlern erfundne sogenanne chinesische „Neue Linke“, die so etwas lehrt wie eine Mischung von Wagenknecht, Melenchon und Dugin. Das hält er für sehr „politisch“ und für fast etwas bessres als Klassenkampf, und schreibt diesem neuen „Diskurs“ einige Erklärungskraft für die soziale Unruhe im gegenwärtigen China zu. Es ist ja bekanntlich undenkbar, dass das ungelehrte Volk sich zusammenrottet, ohne dass vorher ein Philosoph herausgefunden hat, was sie dabei denken können. Die Zeit für derartige Professorenphilosophie ist aber vor 10 Jahren abgelaufen. Das hat sich noch nicht überall herumgesprochen, aber es ist so.

Wenn es um China geht, verkaufen sich solche Sachen einstweilen noch. China ist bekanntlich unveränderlich, hier gelten andere Gesetze als sonst in der Geschichte. Daran glauben allerhand Leute in Westen fest. Sehr viel schmaler ist deshalb die Literatur z.B. über die immense Streikwelle, die um 2010 angefangen hatte; Ren, Li, Friedman, China on Strike, Haymarket Books, 2016 gehört dazu. Solche Arbeiten sind immens wichtig, aber nie zureichend. Sie sind die einzigen, die nicht aus der Herrschaftsperspektive geschrieben sind, aber genau deswegen sind die Einblicke, die sie erlauben, immer fragmentarisch. Sie werden auch nicht gelesen, und wenn, werden sie nicht verstanden, weil die Klasse, die solche Bücher liest, von Streiks soviel versteht wie von der Arbeitswelt überhaupt.

Oder Huang, Cracking the Chinese Conundrum, Oxford University Press, 2017. Eine nützliche Erinnerung daran, dass damals die Literatur bis neulich hauptsächlich gespalten war zwischen sogenannten Optimisten und Pessimisten, solchen also, die das „chinesische Modell“ für durchhaltbar hielten und solchen, die nicht. Das „chinesische Modell“ heisst übrigens mit bürgerlichem Namen „kapitalistische Produktionsweise“, womit alles über seine Durchhaltbarkeit gesagt ist; und alles darüber, wie verdreht diese Debatte geführt wird.

Huangs Buch ist vom Standpunkt der Optimisten, d.h. es enthält Perlen wie diese: „Der Ansteig der Verschuldung muss deswegen kein so ernstes Problem sein wie viele glauben, vorausgesetzt, das Niveau der Grundstückspreise ist durchhaltbar.“ Ich nehme an, der verehrte Lesepöbel hat die Nachrichten über die Immobilienfirma Evergrande gelesen. Man wird keinen Widerspruch erwarten müssen, wenn man die Schule der sogenannten Optimisten für erledigt hält.

Bei den 2021 erschienenen Büchern ist der Ton auf einmal völlig anders. Es gibt nicht mehr Optimisten und Pessimisten. Das liegt nicht einfach daran, dass die Optimisten dieses Jahr keine Bücher herausgebracht hätten; sondern ihre Position hat sich gegenüber der Realität verschoben. Man gewinnt, wenn man ein paar davon liest, den Eindruck, dass eine Krise angefangen hat von Proportionen, die über 2008 hinausgehen; und bei der in China die Decke mit herunterkommen könnte. Die Frage ist nicht mehr, ob das chinesische System die nächste Krise übersteht; die Frage ist, ob es einfach zusammenbricht oder es vorher auf einen Krieg ankommen lässt.
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